Frai Lénk Zukunft Lëtzebuerg

Die Über­nah­me des Coro­na-Nar­ra­tivs durch die bis­he­ri­ge orga­ni­sier­te Lin­ke ist eine Kata­stro­phe. Dabei kön­nen wir es nicht belas­sen, denn wir brau­chen eine antikapita­listische nicht refor­mis­ti­sche Lin­ke, die Ein­fluß auf zukünf­ti­ge Ent­wick­lun­gen nimmt.

Es ist für Men­schen, die gelernt haben, sel­ber zu den­ken, unver­ständ­lich, wie jemand nicht erken­nen kann, was aktu­ell unter Füh­rung des Finanz­ka­pi­tals nahe­zu welt­weit ge­schieht. Han­dels- wie Indus­trie­ka­pi­tal sind vom Finanz­ka­pi­tal kan­ni­ba­li­siert; jede gro­ße bör­sen­no­tier­te Fir­ma hat zumin­dest eine Sperr­mi­no­ri­tät der drei gro­ßen »Vermögens­verwalter« Black­rock, Van­guard und Sta­te Street, also des rein unper­sön­li­chen Finanzka­pitals, hin­ter deren Füh­rung noch zwei Dut­zend wei­te­re mit­na­schen. Die­se stel­len sich nur eine Fra­ge: »Wie viel Pro­fit kann ich bis zum nächs­ten Bilanz­ter­min rea­li­sie­ren?« Dar­über hin­aus­ge­hen­de län­ger­fris­ti­ge Über­le­gun­gen, wie sie beim Han­dels- wie Finanzkapi­tal frü­her gang und gäbe waren, gibt es da nicht mehr. So etwas kann nur zum Zusam­menbruch führen.

Ver­ges­sen wir dabei nicht, wenn wir von der End­pha­se des Kapi­ta­lis­mus spre­chen, daß Karl Marx zwei wei­te­re Ent­wick­lung vor­aus­sah. Einer­seits »die Zwi­schen­schich­ten wer­den zer­rie­ben«, ande­rer­seits die »Ver­elen­dung der Mas­sen«. Es braucht viel Blind­heit um nicht zu erken­nen, daß dies gera­de vor sich geht.

Dies ers­tens weil die 2007/8 mani­fest gewor­de­ne Über­pro­duk­ti­ons­kri­se bis heu­te unge­löst ist. Ent­stan­den ist sie, weil nach der Wie­der­her­stel­lung des Kapi­ta­lis­mus in Osteuro­pa die Pro­duk­ti­vi­täts­ge­win­ne nicht mehr wie zu Zei­ten der Sys­tem­aus­ein­an­der­set­zung »brü­der­lich geteilt« wur­den: 40% fürs Kapi­tal, 60% fürs Sala­ri­at (= jene, die um Lohn ar­beiten). Das reich­te, um dem Sala­ri­at das Auf­kau­fen der erzeug­ten Güter und Dienstleis­tungen zu ermög­li­chen, das reich­te für ein Wirt­schafts­wachs­tum, das dem neu aus dem Mehr­wert der Arbeit ent­stan­de­nen Kapi­tal pro­fi­ta­ble Anla­ge­mög­lich­kei­ten brachte.

In den USA und in Groß­bri­tan­ni­en war bereits unter Rea­gan und That­cher begon­nen wor­den, die Antei­le aus den Pro­duk­ti­vi­täts­ge­win­nen fürs Sala­ri­at her­un­ter­zu­schrau­ben. In den USA ist dann die tol­le Idee auf­ge­kom­men, den Men­schen das, was ihnen nicht mehr an Lohn zuge­stan­den wur­de, über end­fäl­li­ge Immo­bi­li­en­kre­di­te zu geben. End­fäl­lig, weil sie gar nicht in der Lage waren, monat­li­che Raten vom kar­gen Lohn zu zah­len. Am Tag der Fäl­lig­keit waren sie natür­lich auch nicht in der Lage, Kre­dit und Zin­sen unter einem auf die Bank zu brin­gen. Statt des­sen wur­den sie dort um einen höhe­ren Anschluß­kre­dit vor­stel­lig, den sie eini­ge Zeit lang auch anstands­los beka­men. Ihre Immo­bi­lie war schließ­lich im Wert gestie­gen und so ging sich eine Extra­zu­la­ge für den Kon­sum oben­drauf auch noch aus. Das funk­tio­nier­te so lan­ge, wie die Immo­bi­li­en­prei­se wei­ter­stie­gen, wobei sich die kre­dit­ge­ben­den Ban­ken refi­nan­zier­ten indem sie die­se Kre­di­te zu Papie­ren bündel­ten und mit einem AAA-Rating ver­se­hen an wen auch immer ver­kauf­ten. In dem Augen­blick, wo die Prei­se nicht mehr stie­gen, war die Luft aus der Num­mer raus.

Das geschah 2007, wo die Preis­ent­wick­lung am Immo­bi­li­en­markt der USA zunächst ein­fach nur ste­hen blieb. Die fäl­lig wer­den­den Kre­di­te hät­ten zwar ver­län­gert wer­den kön­nen, aber die Zin­sen hät­ten bezahlt wer­den müs­sen. Das konn­te aber kaum wer. Die Ban­ken reagier­ten nach Sche­ma F: Immo­bi­lie geht an die Bank, die­se ver­sucht sie zu Geld zu machen, um den Kre­dit abzu­de­cken. Das führ­te blitz­ar­tig zum Preis­ver­fall der Immobili­en und die Kata­stro­phe nahm ihren Lauf. Das führ­te nicht nur zur Ban­ken-Kri­se, son­dern auch zum Zusam­men­bruch der Kon­sum­nach­fra­ge und damit zur Überprodukti­onskrise, die aber anfangs von allen über­se­hen wur­de. Denn in den Medi­en dreh­te sich alles nur um die Gefahr eines Zusam­men­bruchs des Ban­ken­sys­tems. Daß ein paar zusätz­liche Mil­lio­nen ab da auf der Stra­ße oder in Mobil­ho­mes »wohn­ten«, war kein The­ma. Im Kapi­ta­lis­mus wer­den eben nur Bedürf­nis­se von Men­schen wahr­ge­nom­men und befrie­digt, die in der Lage sind so viel dafür zu zah­len, daß sich die­se Bedürf­nis­se pro­fi­ta­bel befrie­di­gen lassen.

Rasch war die Erkennt­nis gekom­men, der Beschluß der Admi­nis­tra­ti­on der USA, die In­vestmentbank Leh­man Bro­thers nicht zu ret­ten, dro­he das gan­ze Finanz­sys­tem kollabie­ren zu las­sen, wenn so wei­ter­ge­fah­ren wer­de. Die Staa­ten ver­schul­de­ten sich in der Fol­ge stark, um die Mit­tel zur Ban­ken-Ret­tung zu beschaf­fen, wobei die wenigs­ten sich Mit­eintscheidungsrechte im Ver­hält­nis zu den ein­ge­setz­ten Mit­teln sicherten.

Es wur­de folg­lich nach dem neo­li­be­ra­len Mot­to ver­fah­ren: Pro­fi­te pri­va­ti­sie­ren; wenn‘s schief geht, Ver­lus­te sozialisieren.

Die nächs­te Sau, die durchs Dorf getrie­ben wur­de, war dann die Staats­schul­den­kri­se, mit der die Über­pro­duk­ti­ons­kri­se ver­deckt wur­de. Noch weni­ger sicht­bar wur­de die, weil die schö­nen Mil­li­ar­den, die von den Zen­tral­ban­ken aus dem Nichts geschaf­fen wur­den (die Zeit der Geld­druck­ma­schi­nen ist vor­bei, dies geschieht heu­te rein digi­tal mit­tels Über­weisung) unter dem Vor­wand, die Wirt­schaft wie­der anzu­kur­beln mit bil­li­gen Kre­di­ten, alle­samt den Weg auf die Bör­sen fan­den und dort die Kur­se aufblähten.

Wohin hät­te die Koh­le auch sonst gehen sol­len? Kein Betrieb, des­sen Anla­gen nicht im ent­fern­tes­ten aus­ge­las­tet sind, wird einen noch so güns­ti­gen Kre­dit neh­men, um die­se aus­zu­bau­en. Stei­gen­de Kur­se wur­den aber in den Medi­en als Gesun­dung der Wirt­schaft inter­pre­tiert, obwohl sie nichts als das Ergeb­nis kurz­fris­ti­ger Spe­ku­la­ti­on waren. Des­halb fand auch in der Real­wirt­schaft kei­ne Infla­ti­on statt ent­ge­gen der Lehr­buch­weis­heit, laut der eine Aus­wei­tung der Geld­men­ge genau das bewir­ke. Denn die Infla­ti­on fand an der Bör­se statt mit dem Ent­ste­hen und Ver­grö­ßern von Bla­sen dortselbst.

Wur­de frü­her ein Akti­en­kurs als gera­de noch nicht über­be­wer­tet bezeich­net, wenn der Preis nicht höher war als die zu erwar­ten­den Divi­den­den der nächs­ten zehn Jah­re, so sind heu­te die Kur­se im Durch­schnitt höher als die zu erwar­ten­den Divi­den­den der nächs­ten 40 Jah­re. Das hat mit dem rea­len Wert der Betrie­be nichts mehr zu tun und ist rei­ne Spe­ku­la­ti­on. Spe­ku­la­ti­ons­bla­sen aber müs­sen irgend­wann plat­zen; sie kön­nen ein­fach nicht dau­er­haft wei­ter auf­ge­bla­sen werden.

Im Novem­ber 2019 sah die Lage bereits äußerst bedroh­lich aus, was die Zen­tral­ban­ken dazu bestimm­te, wie­der mehr »neue Liqui­di­tä­ten« zu schaf­fen. So wur­de ein dro­hen­der Zusam­men­bruch ver­hin­dert, aber es wur­de befürch­tet, wenn die Men­schen dahin­ter kä­men, was da läuft – näm­lich dem Finanz­ka­pi­tal das Geld vorn und hin­ten rein­zu­schie­ben – gäbe es Krach. Da kam das »neu­ar­ti­ge Coro­na­vi­rus« gera­de recht­zei­tig um die Ecke. Egal ob das Zufall war oder ob nach­ge­hol­fen wur­de, es wur­de ordent­lich in Sze­ne ge­setzt um davon zu profitieren.

Da galt es nur rasch medi­al zu ver­drän­gen, daß dar­an nichts neu­ar­tig war, da schon über 10.000 Coro­na-Viren wis­sen­schaft­lich beschrie­ben waren, daß bekannt war, daß sie zu ganz gewöhn­li­chem Schnup­fen, Hus­ten und Hei­ser­keit füh­ren, inner­halb Wochen mutie­ren und wesent­lich weni­ger schlim­me Erkran­kun­gen als Influ­en­za-Viren pro­du­zie­ren. An­statt den Men­schen zu sagen, wie sie ihr Immun­sys­tem stär­ken könn­ten, wur­de eine Pan­de­mie aus­ge­ru­fen und kul­ti­viert mit Nicht- und Fehl­be­hand­lung Erkrank­ter im Hin­blick auf die nöti­gen Todes­zah­len zur all­ge­mei­nen Angstmache.

Das funk­tio­nier­te vor­treff­lich und bedien­te aus­ge­zeich­net die Inter­es­sen des Finanzkapi­tals, und das weit über die Extra­pro­fi­te der Phar­ma hin­aus. Des­halb wird die zur Plande­mie mutier­te Erkäl­tungs-Pan­de­mie auch wei­ter­hin durchgezogen.

Was die Plandemie befördert:

1) Der sowie­so dem Kapi­ta­lis­mus seit Anbe­ginn inne­woh­nen­de Kon­zen­tra­ti­ons­pro­zeß wird beschleu­nigt, indem Klein- und Mit­tel­be­trie­be auf­hau­sen und den Gro­ßen folg­lich der Markt frei­ge­räumt wird.

2) Hin­ter der Coro­na-Nebel­wand ver­schwin­det total wie die Zen­tral­ban­ken im Wochen­takt hun­der­te Mil­li­ar­den aus dem Nichts schaf­fen und Ban­ken zum Null­zins »zur Verfü­gung stel­len«, wäh­rend sie gleich­zei­tig von den Ban­ken für bei ihnen gepark­tes Geld Ne­gativzinsen kas­sie­ren. Da die Kre­dit­nach­fra­ge von Betrie­ben wie von den Haus­hal­ten im­mer noch vor sich hin düm­pelt, ist damit klar, wie sehr die Ban­ken regel­recht dazu ge­zwungen sind, die vie­len Mil­li­ar­den in »Bör­sen­wer­te« zu ste­cken. Denn so viel ist nicht in Edel­me­tal­len und auf dem Immo­bi­li­en­markt unter­zu­brin­gen, obwohl dort auch die Prei­se explo­die­ren. Einst­wei­len funk­tio­niert das noch an der Bör­se, aber der gro­ße Börsen­krach ist absehbar.

3) In Erwar­tung der Din­ge, die da kom­men müs­sen, hof­fen die Ver­tre­ter des Finanzkapi­tals und des­sen Knech­te, die Pan­de­mie als Ursa­che für das Zusam­men­bre­chen von Fi­nanzsystem, Ban­ken, Ver­si­che­run­gen, Fonds und Real­wirt­schaft aus­ge­ben zu kön­nen, um so den Wei­ter­be­stand des Kapi­ta­lis­mus zu sichern. Es ist ihnen klar, daß die Bilan­zen aller Ban­ken, Ver­si­che­run­gen und Fonds kata­stro­phal defi­zi­tär wer­den, wenn die Börsen­blasen plat­zen. Denn in die­sen Bilan­zen sind die lus­tig auf­ge­bla­se­nen Papie­re zum aktu­ellen Kurs ver­bucht. Fällt die­ser auf 10 und weni­ger Pro­zent, sind sie alle plei­te. Das ge­samte Finanz­sys­tem geht den Bach hin­un­ter, was die Wäh­run­gen wie die Real­wirt­schaft mit sich reißt. Nichts wird in dem Augen­blick mehr gefürch­tet als eine anti­ka­pi­ta­lis­ti­sche Revo­lu­ti­on, die unter allen Umstän­den ver­hin­dert wer­den soll.

Von Lenin ist der Spruch über­lie­fert, zu einer Revo­lu­ti­on kom­me es, wenn die da oben nicht mehr wei­ter wüß­ten und die da unten nicht mehr so wei­ter woll­ten wie zuletzt. Die ers­te Bedin­gung ist bereits erfüllt, denn die da oben lösen im Augen­blick kein Pro­blem, sie ver­schie­ben nur den Zeit­punkt des Zusam­men­bruchs. An der Erfül­lung der zwei­ten Bedin­gung haben wir zu arbeiten.

Es gilt die Men­schen dafür zu gewin­nen, dem Kapi­tal die Macht und Entscheidungsge­walt über die Wirt­schaft zu neh­men. Denn wenn das nicht gelingt, bleibt jede Demokra­tisierung des allei­ni­gen Poli­tik­be­reichs wir­kungs­los. Das selbst in Ver­bin­dung mit dem impe­ra­ti­ven Man­dat, mit der Berichts­pflicht von Gewähl­ten und deren jeder­zei­ti­gen Ab­wählbarkeit, so lan­ge das sich nur auf die Poli­tik und nicht auch auf die Wirt­schaft bezieht.

Bleibt noch die Fra­ge zu klä­ren, war­um alle sich als kom­mu­nis­tisch bezeich­nen­den Partei­en im Gefol­ge der KKE und des PCP dem Coro­na-Nar­ra­tiv anschlos­sen und die Men­schen auf­for­der­ten, brav alles zu befol­gen, was die Regie­run­gen an Maß­nah­men an­ordneten, »damit es schnell vor­über sei«. Das Pro­blem ist offen­sicht­lich ent­stan­den über die auto­ri­tä­re Füh­rung die­ser Par­tei­en, in denen nicht argu­men­ta­tiv die Fra­ge durchdis­kutiert, son­dern von oben ent­schie­den wur­de, wie ich das lei­der auch in der KPL erle­ben muß­te. Die Erklä­rung liegt folg­lich in der Unart des Autoritarismus.

Autoritarismus als Vorwurf an alle Folgsamen, ganz besonders aber an jene Parteien, die sich als »links« sehen:

Was ist aber mit den Pro­ban­den, die sich in die­ser Situa­ti­on erlau­ben, ihre Grund­rech­te ein­zu­for­dern? Die es wagen, die Ver­ord­nun­gen nicht wider­spruchs­los hinzunehmen?

Das hat­ten wir vor­hin bereits: die »Ver­wei­ge­rer« fol­gen nicht dem Auto­ri­ta­ris­mus. Sie se­hen: es gibt zwei gegen­sätz­li­che Posi­tio­nen, die sie her­aus­for­dern, selbst zu den­ken und ihrem eige­nen Gewis­sen ent­spre­chend zu ent­schei­den. Für sie ist es aus­schlag­ge­bend, dass sie nicht über­zeugt sind, weil es Gegen­mei­nun­gen gibt, die die Gefahr sehr viel ge­ringer ein­schät­zen als behaup­tet wird und die die Wirk­sam­keit der Maß­nah­men, die Ge­fährlichkeit der Maß­nah­men, mit­ein­be­zie­hen. Die gehen also anders ran an die Sache, nicht auto­ri­tär. Sie ver­trau­en nicht ein­fach den offi­zi­el­len Behaup­tun­gen und Vorschriften.

Das Zitat stammt von Klaus-Jür­gen Bru­der, Psy­cho­ana­ly­ti­ker, Pro­fes­sor für Psy­cho­lo­gie an der Frei­en Uni­ver­si­tät Ber­lin, und fin­det sich in der nrhz​.de.

Wir brau­chen also eine neue Orga­ni­sa­ti­on, die nicht dem Auto­ri­ta­ris­mus ver­fal­len ist, um für die Zukunft sol­che Fehl­leis­tun­gen aus­schlie­ßen zu können.

Wir brau­chen also eine neue Orga­ni­sa­ti­on, die nicht dem Auto­ri­ta­ris­mus ver­fal­len ist, um für die Zukunft sol­che Fehl­leis­tun­gen aus­schlie­ßen zu können.

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