Gründung des Zentrums zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen

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Am 21. Novem­ber 2021 wur­de auf Mal­lor­ca im Klos­ter Lluc der Grund­stein für die Stif­tung »Zen­trum zur Auf­ar­bei­tung, Auf­klä­rung, juris­ti­sche Ver­fol­gung und Ver­hin­de­rung von Ver­bre­chen gegen die Mensch­heit auf­grund der Coro­na-Maß­nah­men (ZAAVV)« gelegt.

In der Pres­se­mit­tei­lung dazu heißt es:

Nach drei Tagen des inten­si­ven Aus­tau­schens, Dis­ku­tie­rens und Kon­sen­sie­rens haben sich die 21 anwe­sen­den Unter­neh­mer, Juris­ten, Psy­cho­lo­gen, Künst­ler und ande­re Ver­fech­ter der Men­schen­rech­te dar­auf geei­nigt, dass die Stif­tung sich im Wesent­li­chen den The­men Ermitt­lung, Ankla­ge, Daten­samm­lung und Bil­dung wid­men wird, um das gesche­he­ne Unrecht im Zusam­men­hang mit den Coro­na-Maß­nah­men auf­zu­klä­ren, zur Ankla­ge zu brin­gen und zur Ver­hin­de­rung künf­ti­ger Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen beizutragen.

Fer­ner soll das Haupt­au­gen­merk nicht auf Ein­zel­fäl­len lie­gen, son­dern der »über­ge­ord­ne­te Aspekt der Ver­bre­chen gegen die Mensch­heit durch das Han­deln von Poli­ti­kern, Phar­ma­un­ter­neh­mern, Beam­ten, Poli­zis­ten, Rich­tern und ande­ren Tätern« soll doku­men­tiert und »durch die Stif­tung zur Ankla­ge gebracht und damit auf­ge­ar­bei­tet« wer­den. Zunächst ste­he aller­dings die for­mel­le Grün­dung der Stif­tung an.

Rechts­an­walt Ralf Lud­wig, Mit­in­itia­tor, sagt in einem Video:

Die Maß­nah­men sind zutiefst men­sch­rechts­wid­rig und grund­rechts­wid­rig. Sie hät­ten, so wie sie in Deutsch­land getrof­fen wor­den sind, nie­mals beschlos­sen wer­den dür­fen. Des­halb haben wir das Zen­trum gegrün­det. Es soll unter ande­rem die Schä­den und die Hin­ter­grün­de aufarbeiten.

Aus der Pres­se­mit­tei­lung geht hin­ge­gen nicht her­vor, wo die Stif­tung aktiv wer­den wird, wie ange­kün­dig­te Ankla­gen in einem kaput­ten Jus­tinz­sys­tem über­haupt durch­drin­gen kön­nen. Und zu guter letzt, wel­che poli­ti­sche Aus­rich­tung das Zen­trum anvisiert.

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