Uns aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun!

Sahra Wagenknecht
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Wir ver­öf­fent­li­chen den Auf­ruf einer Initia­ti­ve, die dazu auf­ruft, dass Sah­ra Wagen­knecht eine eige­ne poli­ti­sche Par­tei gründet:

Die deut­sche Lin­ke liegt am Boden. Sah­ra Wagen­knecht zeigt einen Weg auf, wie man wie­der mehr­heits­fä­hi­ge sozia­le Poli­tik machen kann. Zur Umset­zung braucht es aber schnellst­mög­lich eine neue poli­ti­sche Kraft – mit Sah­ra als Vor­sit­zen­de. Lasst uns dafür ver­net­zen. Unse­re Initia­ti­ve ist erst 2 Wochen alt, und doch haben wir schon weit über 1.000 Unterstützer.

Die Initia­ti­ve begrei­fen wir als einen Teil der not­wen­di­gen und bereits im Klei­nen vor sich gehen­den Umgrup­pie­rung der pro­le­ta­ri­schen, lin­ken Kräf­te in Deutsch­land. Die­se Umgrup­pie­rung und Neu­for­mie­rung hat aktu­ell ihre Ursa­che im Ver­sa­gen der eta­blier­ten »lin­ken« Kräf­te im Ange­sicht eines sich ver­ste­ti­gen­den Aus­nah­me­zu­stands. Statt sich aktiv für die demo­kra­ti­schen Grund- und Frei­heits­rech­te ein­zu­set­zen, kol­la­bo­rie­ren vie­le ehe­ma­li­ge Lin­ke mit einem auto­ri­tä­ren Über­wa­chungs­ka­pi­ta­lis­mus, der sich eigent­lich nur ziem­lich schlecht als für­sorg­li­cher Gesund­heits­staat ver­klei­det hat. Aber die­se schlech­te Ver­klei­dung reicht anschei­nend vor­erst lei­der noch völ­lig aus, um vie­le Men­schen zu täuschen.

Wir stim­men den Initia­to­ren völ­lig zu, dass wir eine poli­ti­sche Kraft benö­ti­gen, die einer auto­ri­tä­ren Coro­na-Poli­tik nicht das Wort redet. Vie­le von uns haben auch die Argu­men­te von Sah­ra Wagen­knecht mit Zustim­mung auf­ge­nom­men und sie als eine sach­kun­di­ge Kri­ti­ke­rin der Coro­na-Maß­nah­men wahr­ge­nom­men. Es ist gut, dass sie ihre Pro­mi­nenz für Kri­tik an den Coro­na-Maß­nah­men nutzt. Für vie­le Men­schen stellt sie wegen ihrer kri­ti­schen Betrach­tung der Coro­na-Maß­nah­men einen wich­ti­gen Bezugs­punkt dar.

So wich­tig eine cha­ris­ma­ti­sche und klu­ge Poli­ti­ke­rin wie Sah­ra Wagen­knecht für den Auf­bau einer Orga­ni­sa­ti­on auch sein mag, genau­so wich­tig sind demo­kra­ti­sche Debat­ten und Mög­lich­kei­ten für Mit­glie­der der ange­dach­ten Par­tei, ihre eige­nen Erfah­run­gen ein­brin­gen zu kön­nen. Nur dann kann sie zu einer rea­lis­ti­schen Lage­ein­schät­zung und Stra­te­gie kom­men. Hier­bei kommt es auf jedes ein­zel­ne Mit­glied an. Denn nur wenn wir flä­chen­haft in den Regio­nen ver­tre­ten und auch in den Betrie­ben bekannt sind, wenn wir uns kri­tisch äußern in der Uni­ver­si­tät, dann kön­nen wir zu einer tat­säch­li­chen oppo­si­tio­nel­le Kraft wer­den. Beim Auf­bau die­ser Struk­tu­ren, also beim Auf­bau von demo­kra­tisch orga­ni­sier­ten loka­len und über­re­gio­na­len Ein­hei­ten, die wirk­lich zu Aktio­nen fähig sind, gibt es kei­ne Abkürzungen.

Im Pro­zess einer Par­tei­grün­dung müss­te auch inten­siv über die Lösungs­mög­lich­kei­ten der gegen­wär­ti­gen Kri­se dis­ku­tiert wer­den, die Sah­ra Wagen­knecht zum Bei­spiel in ihrem Buch Die Selbst­ge­rech­ten (2021) und in frü­he­ren Büchern vor­ge­schla­gen hat. Sie lau­fen alle auf eine Markt­wirt­schaft mit sehr viel Kon­kur­renz und etwas klei­ne­ren Kon­zer­nen her­aus. Im Grun­de genom­men will Wagen­knecht den Kapi­ta­lis­mus der 70er Jah­re des 20. Jahr­hun­derts dau­er­haft kon­ser­vie­ren, den sie als ide­al betrach­tet. Wir wis­sen aber: Aus der Kon­kur­renz erwächst das Mono­pol. Ange­sichts der gegen­wär­ti­gen hyper­pro­duk­ti­ven und stark ver­netz­ten Wirt­schaft wären ande­re Lösungs­mög­lich­kei­ten not­wen­dig. Wir müss­ten zum Bei­spiel über eine neue Plan­wirt­schaft dis­ku­tie­ren, für die ange­sichts von Inter­net und Super­com­pu­tern idea­le Vor­aus­set­zun­gen bestünden.

Die Neue Nor­ma­li­tät hat sich bereits schon in vie­len Bereich ver­fes­tigt. Gehen wir aber davon aus, dass es sich erst um den Anfang han­delt und der ange­lau­fe­ne Gre­at Reset noch eini­ge Über­ra­schun­gen für uns bereit hal­ten wird! Des­halb machen wir uns gemein­sam auf zum Mara­thon! Der Wider­stand wird kein Sprint sein und wir laden alle ein, mit uns zu dis­ku­tie­ren und Aktio­nen zu überlegen.

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