Von einem Lockdown zum nächsten? Deutschland im Winter 2021/​22

Gerade auch wegen des gegenwärtigen »Interregnums« in Form der Koalitionsverhandlungen ist die Lage in der BRD schwer vorherzusehen. Wird es wirklich zu einem Ende der »Epidemischen Lage von besonderer Tragweite« kommen? Oder wird sich die BRD vielmehr Frankreich, Italien, Österreich und Australien anschließen, die die Ausgrenzung der Ungeimpften immer weiter eskalieren? Hierfür spricht in der Tat einiges. Und was ist mit der anrollenden Energiekrise? Wie wird sie sich mit den Coronamaßnahmen verschränken? Diese Fragen sollen in diesem Artikel erörtert werden.

Vor dem perfekten Sturm?

Spätestens jetzt existieren zahlreiche Hinweise darauf, dass zumindest in der BRD 2020 eine epidemische Lage von besonderer Tragweite niemals bestand. So zeigt eine Studie der Universität Duisburg-​Essen, dass im letzten Jahr zumindest in Deutschland trotz der »Corona-​Pandemie« keine Übersterblichkeit existierte. Wenn man den steigenden Altersdurchschnitt der Bevölkerung berücksichtigt, gab es sogar eine Untersterblichkeit von 2,4 Prozent.[1]

Andererseits zeigen Daten des europäischen Mortalitätsmonitors Euromomo, dass es 2021 eine solche Übersterblichkeit im Vergleich zu den Vorjahren bei den 15 – 74 jährigen tatsächlich gibt. Diese setzte mit dem Jahresbeginn und damit dem Beginn der Coronaimpfungen ein. Nur in der Altersgruppe der über 75-​jährigen war die Übersterblichkeit 2021 substanziell geringer als 2020. Bernt Ehgartner führt diese Entwicklung auf die starken Impfnebenwirkungen zurück. Nur bei Personen über 75 würde demnach der Impfschutz gegen schwere Corona-​Verläufe die Nebenwirkungen der Impfung überwiegen.[2]

Zum Glück ist nach den Impfungen die vielgefürchtete ADE (antibody-​dependent enhancement), auf Deutsch immunbedingte Verstärkung des Krankheitsverlaufs bisher nicht aufgetreten. Sollte es jedoch dazu kommen und zusätzlich eine starke Grippesaison geben, die in den Jahren 2020 und 21 ausgefallen ist[3] – vielleicht wegen der Maßnahmen –, dann hätten wir auch rein medizinisch im Winter 2021/​22 den perfekten Sturm. Dies nicht wegen Corona, sondern wegen der Maßnahmen gegen diese angeblich gefährliche Seuche.

Diese Konstellation trifft auf ein kaputtgespartes Gesundheitswesen, wo 2020, mitten in der »Pandemie«, mehr als 20 Krankenhäuser geschlossen worden sind. Gegenwärtig befindet sich zudem die Zahl der gesperrten Intensivbetten auf einem Höchststand. Ungefähr ein Drittel dieser Betten sind wegen Personalmangels nicht nutzbar. Damit hat sich ein bereits vor 2020 existierendes Problem massiv verschärft[4]. Das Deutsche Ärzteblatt berichtet darüber nicht, aber ist zu vermuten, dass dies auch an der faktischen Impfpflicht für das Medizinische und Pflegepersonal liegt. Offenbar sind längst nicht alle Krankenschwestern und ‑pfleger bereit, sich gegen Corona impfen zu lassen und geben lieber ihren Beruf auf, der ohnehin mies bezahlt wird.

Die Impf-​Apartheid

Währenddessen ist die Politik damit beschäftigt, ein System der Diskriminierung der Ungeimpften zu errichten, das an die schlimmsten Zeiten des südafrikanischen Apartheidsregimes erinnert.

Einerseits kommen aus der Politik Signale, die »Epidemische Lage von nationaler Tragweite« beenden zu wollen. Selbst in diesem Fall können nach der jetzigen Gesetzeslage[5] die Länder die bisherigen Maßnahmen unendlich lange aufrecht erhalten und die Regelungen für Ungeimpfte sogar verschärfen. Allerdings berichtete die Tagesschau darüber, dass der einschlägige Paragraph 28a des Infektionsschutzgesetzes erneut geändert werden soll. Wörtlich heißt es:

Mit den Übergangsregelungen sollen Bundesländer auch nach dem Ende der Notlage die Berechtigung erhalten‚ weniger eingriffsintensive Corona-​Maßnahmen anzuordnen oder aufrechtzuerhalten, etwa das Tragen einer Schutzmaske oder die 3G-​Regelung. Diese Übergangsregelungen, die die Ampel-​Parteien ins Auge gefasst haben, sollen vorerst bis zum 20. März gelten, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Marco Buschmann. Dafür solle der Paragraf 28a des Infektionsschutzgesetzes geändert werden.[6]

Da die Länder alle diese Maßnahmen bereits nach der heutigen Gesetzeslage anordnen und sogar verschärfen dürfen, kann die Aussage von Marco Buschmann eigentlich nur bedeuten, dass diese Befugnisse etwas eingeschränkt, nicht aber erweitert werden sollen.

Hieran sind allerdings Zweifel erlaubt. Meinrad Böhl beschreibt in einem Rubikon-Artikel, wie die Menschen auch ohne formelle Impfpflicht zur Corona-​Impfung genötigt werden sollen. Er hat sieben Stufen des Impf-​Nudging[7] identifiziert:

• Stufe 1: Angst schüren, Bedrohung erfahrbar machen
• Stufe 2: Natürliche Immunisierung als Alternative ausschließen. Dies geschieht unter anderem durch eine Definitionsänderung der WHO. Seit dem November 2020 kann eine Herdenimmunität nur durch Impfungen erreicht werden, nicht aber – wie früher – auch durch natürliche Immunisierung.
• Stufe 3: Impfstoff unter das Volk bringen. Impfung der Freiwilligen, die die Impfung gar nicht erwarten können. Künstliche Impfneiddebatte.
• Stufe 4: Zugang zu wichtigen kulturellen sowie Freizeiteinrichtungen, Hotels, Restaurants und Universitäten nur noch für Geimpfte, Getestete und Genesene. Wobei die Tests selbst bezahlt werden müssen. Diskriminierung weniger wohlhabender Ungeimpfter, da Tests zwischen 20 und 50 Euro kosten.
• Stufe 5: Zugang zu den oben genannten Einrichtungen nur noch für Geimpfte und Genesene. Harte Diskriminierung aller Ungeimpfter.
• Stufe 6: 3G oder 2G am Arbeitsplatz. Zugang zu allen Arbeitsplätzen nur noch für Geimpfte, Genesene und vielleicht auch noch für Getestete. Wobei die Tests selber bezahlt werden müssen. Hiermit werden die Existenzgrundlagen der Menschen angetastet, zumal eine faktische Impfpflicht auch für Hartz-​IV-​Empfänger die logische Konsequenz wäre. Auf dieser Eskalationsstufe sind gegenwärtig Frankreich, Italien, Österreich, Australien sowie eine Reihe anderer Länder. Dagegen richten sich die teils militanten Proteste der französischen und italienischen Arbeiter.
• Stufe 7: 3G oder 2G auch in der Schule. Diese Stufe kann erst dann gezündet werden, wenn die Impfstoffe auch für jüngere Kinder zugelassen sind. Das kann gegen Ende des Jahres der Fall sein. Dies könnte der Impfnötigung noch einmal einen großen Schub geben, da die allermeisten Familien mit Kindern sich ein ständiges, selbstbezahltes Testen finanziell nicht leisten können. Auch organisatorisch dürfte es ihnen kaum möglich, sich zum Beispiel täglich vor der Schule in Apotheken oder Testcentern anzustellen und testen zu lassen.[8]

Aber das Ende dieser sadistischen Diskriminierungsspirale ist auch damit noch nicht erreicht. Österreich und Sachsen bereiten einen Lockdown nur für Ungeimpfte vor[9]. Auch in Baden-​Württemberg gibt es entsprechende Überlegungen. In diesem Fall dürften Ungeimpfte die eigene Wohnung nur noch verlassen, um zu arbeiten oder um lebenswichtige Güter einzukaufen. Zu anderen Zwecken nicht mehr. Sahra Wagenknecht kommentiert zu recht: Ungeimpfte werden damit so behandelt wie Straftäter auf Freigang.[10]

Erreichen diese sadistischen Maßnahmen wenigstens den offiziell erklärten Zweck, die Überlastung der Intensivstationen zu vermeiden? Zahlreiche Studien belegen inzwischen, dass Geimpfte fast genauso infektiös sind wie Ungeimpfte[11].

Andererseits hat 2020 und 2021 niemals die Gefahr einer Überlastung der Intensivstationen bestanden. Wie aus Abrechnungsdaten der Krankenkassen hervorgeht, über die das Onlinemagazin Multipolar verfügt, wurden nur die Hälfte aller hospitalisierten COVID-​19-​Fälle des vergangenen Winters mit akuten Atemwegserkrankungen ins Krankenhaus aufgenommen – alle anderen »Corona-​Patienten« wegen ganz anderer Krankheitsbilder. Während des ersten Lockdowns benötigten Covid-​19-​Patienten nur 1,7 Prozent der Krankenhausbettenkapazität und 4 Prozent der intensivmedizinischen Kapazitäten.

Die Krankenhauskapazitäten waren also von einer Überlastung weit entfernt. Während des ersten Lockdowns ging ihre durchschnittliche Patientenzahl um 20 Prozent zurück, in der 15. Kalenderwoche sogar um 42 Prozent. Allerdings lag zwischen der 22. und der 42. Kalenderwoche 2020 die Zahl der intensivmedizinisch behandelten Personen deutlich höher als im Vergleichszeitraum 2019. Mit Corona oder anderen Atemwegserkrankungen hatten diese Fälle allerdings nichts zu tun. Stattdessen wurden mehr Schlaganfälle, Fälle von Krebs, Leberzirrhosen und anderen Krankheitsbilder behandelt. Offensichtlich waren dies Folgen des ersten Lockdowns, weil wegen der Verschiebung von nicht dringend notwendigen Eingriffen und der geringeren Nutzung von Krankenhausleistungen die Krankheitsfälle nun kritischer verliefen.[12] Ein ähnliches Bild zeichnet sich inzwischen auch für den zweiten Lockdown ab.

Und die Politiker wussten davon. Jens Spahn und Karl Lauterbach hatten bereits im August 2020 die oben genannten Abrechnungsdaten der Krankenkassen samt Auswertung vorliegen, die sich Multipolar erst im Oktober 2021 beschaffen konnte.[13] Dennoch wurde der zweite Lockdown beschlossen. Offenbar wider besseren Wissens, denn eine Überlastung der Intensivstationen gab es während der ersten Welle nicht ist und war auch jetzt nicht zu erwarten. Hier stellt sich normalerweise die Frage einer auch strafrechtlichen Verantwortlichkeit, wurden doch im zweiten Lockdown die härtesten Grundrechtseingriffe seit Bestehen der Bundesrepublik angeordnet. Allerdings haben die Politiker wohl nichts zu befürchten, ist doch die deutsche Justiz nur noch ein rauchender Trümmerhaufen, wie der Anwalt Rainer Füllmich zu Recht feststellt. Die Ablehnung der Befangenheitsanträge gegen die Verfassungsrichter Harbarth und Baer[14] lässt erwarten, dass das Bundesverfassungsgericht auch die Bundesnotbremse und alle anderen Coronamaßnahmen durchwinken wird. Dies würde der bisherigen Arbeitsweise des Gerichts entsprechen. So kassierte es im Dezember 2020 das Demonstrationsrecht für Oppositionelle, 2021 ermöglichte es einen Klimalockdown und hob den Mietendeckel in Berlin auf. Dermaßen offen parteilich zugunsten der Herrschenden hat das Bundesverfassungsgericht in den Vorjahren nicht geurteilt.

Fazit: 2G auch am Arbeitsplatz, ein Lockdown für Ungeimpfte und Booster-​Impfungen sind kaum noch zu vermeiden. Ob die »Epidemische Lage von nationaler Tragweite« aufgehoben wird oder nicht, ist irrelevant. Wenn sie aufgehoben wird, wird der Gesetzgeber dafür sorgen, dass nicht nur die bestehenden sadistischen Diskriminierungsmaßnahmen gegen Ungeimpfte bestehen bleiben, sondern neue verhängt werden können. Die brutale Medienkampagne gegen Joshua Kimmich war wohl nur der Auftakt einer neuen Runde von Grundrechtseinschränkungen.[15]

In den letzten Jahren haben wir gesehen, dass Politiker einzelne Bevölkerungsgruppen gezielt gegeneinander aufgebracht haben, um ihre Macht zu sichern: Ossis gegen Wessis, »Weltoffene« gegen »verbohrte Pegida-​Anhänger«, junge Frauen gegen »weiße alte Männer« und jetzt Geimpfte gegen Ungeimpfte. Das dürfte der eigentliche Zweck dieses rationell nicht mehr zu erklärenden brutalen Impfdrucks sein.

Vorerst triumphieren die Lauterbachs, Kretschmers und Co. Aber der gegenwärtige brutale Impfdruck kann die Legitimität staatlichen Handelns substanziell in Frage stellen. Alexander Maschning fragt zurecht: »Wird eine KITA-​Erzieherin oder eine Krankenschwester, die zu einer Impfung durch Vorgesetzte oder ihre Institution genötigt wird, obschon sie gute und persönliche Gründe hat, den ›Pieks‹ abzulehnen, diese Demütigung – und es handelt sich genau darum – vergessen können?«[16] Im Augenblick bleibt ihr nichts anderes übrig, als die Faust in der Tasche zu ballen. Aber die bereits durch die breitflächigen Verarmungskampagnen der letzten Jahrzehnte angeknackste Legitimität des kapitalistischen Staates kann durch solche brutalen Zwangsmaßnahen bei vielen Menschen völlig verspielt werden. Am Ende kann sich der Staat nur noch durch Gewalt, durch seine Zwangsapparate Polizei und Militär halten. Wie wir aus der Geschichte wissen, wird das auf die Dauer nicht gut gehen.

Der Klima-​Lockdown

Im Herbst 2021 zeigen sich durch die Preissprünge für Erdgas erste Anzeichen des kommenden Klimalockdowns. Während der russische Anbieter Gasprom 200 bis 300 Euro für 1.000 Kubikmeter Gas bei langfristigen Verträgen verlangt, explodierte der Gaspreis an den Börsen auf bis zu 2.000 Euro pro 1.000 Kubikmeter. Gegenwärtig liegt er bei 850 Euro. Das bedeutet in jedem Fall eine exorbitant hohe Gasrechnung im Frühjahr 2022 für die meisten Menschen. Allein hierdurch wird der Lebensstandard beträchtlich abgesenkt werden.

Erdgas wird durch Pipelines wie Jamal und Nordstream das ganze Jahr über gleichmäßig geliefert, aber im Sommer bei geringem Verbrauch zwischengespeichert. Vor allem in ehemaligen Gas- oder Erdöllagerstätten. Der größte deutsche Speicher befindet sich in Rheden (Niedersachsen) mit einer Kapazität von 4 Milliarden Kubikmetern.

Bisher hatten die Erdgasspeicher am Ende der Heizsaison noch 30 Prozent Reserve. Sie wurden dann den Sommer über wieder vollständig aufgefüllt. Aber im Sommer 2021 wurden die Speicher nur zu 70 Prozent gefüllt. Die britischen Gasspeicher sind noch leerer. Das hat nichts damit zu tun, dass Gasprom weniger liefert. Ganz im Gegenteil liefert Russland sogar mehr Gas als vereinbart war. Offenbar haben die Gasimporteure auf niedrigere Preise nach Inbetriebnahme der Leitung Nordstream II spekuliert. Diese Inbetriebnahme wird aber durch Schikanen beim Genehmigungsverfahren weiter hinausgezögert, dem Vernehmen nach bis zum März 2022.

Wenn wir also 2021/​22 einen ähnlich kalten Winter bekommen wie 2020/​21, dürften die vorhandenen Gasvorräte gegen Null sinken. Aber bereits bei Füllständen deutlich über Null sehen die staatlichen Notfallmaßnahmen Heizungsdrosselungen auch für Privathaushalte vor. Diese Heizungsdrosselungen wären die ersten Maßnahmen des Klimlockdowns für Privatpersonen. Bereits seit einigen Jahren werden energieintensive Betriebe wie Aluminiumhütten regelmäßig abgeschaltet.

Fritz Vahrenholt nennt folgende Ursachen der kommenden Erdgaskrise[17]:

1. Steigender Energiebedarf der nach den zahlreichen Lockdowns anspringenden Wirtschaft.
2. Den geringen Energiebedarf während der Lockdowns 2020/​21 haben einige Staaten, darunter Spanien, Großbritannien, die Niederlande und die BRD ausgenutzt, um zahlreiche Kohlekraftwerke stillzulegen. Der jetzt wieder ansteigenden Stromnachfrage steht ein verringertes Angebot gegenüber. Kurzfristig kann der steigende Strombedarf nur durch Gaskraftwerke ersetzt werden, die bisher nur die Spitzenlast abdecken sollten. Jetzt aber müssen sie im Dauerbetrieb gefahren werden.
3. 2021 war europaweit ein ganz schwaches Windjahr.
4. Der Gaspreis wird bewusst durch die CO₂-Bepreisung verteuert.
5. Kohleknappheit in China. Diese wird teilweise durch Erdgas ausgeglichen, was den Weltmarktpreis treibt.
6. Automausstieg in Deutschland. In den Jahren 2021/​22 werden die 6 letzten Kernkraftwerke abgeschaltet. Damit fallen mehr als 8.000 MW gesicherter Leistung weg. Das sind am 02.11.2021 immerhin noch 12 Prozent der gesamten Stromerzeugung.[18]

Die strukturelle, langfristige Ursache der gegenwärtigen Energiekrise ist der Atom- und Kohlausstieg. Kern- und Kohlekraftwerke sind am 02.11.2021 noch für 50 Prozent gesamten Stromerzeugung Deutschlands verantwortlich. Es wird immer deutlicher, dass Wind- und Solarstrom diese Lücke nicht füllen können. Zwar wäre es wenigstens möglich, mehr Gaskraftwerke zu bauen, aber die vorläufige Koalitionsvereinbarung von SPD, Grünen und FDP sieht vor, dass dies nur dann zulässig ist, wenn diese »wasserstoffready« sind. Eine solche Technologie existiert aber gegenwärtig noch gar nicht und damit können weitere Erdgaskraftwerke nicht gebaut werden.[19] Das heißt, rollierende Stromabschaltungen werden in den nächsten Jahren so oder so nicht mehr zu vermeiden sein. Diese Brownouts sind aber einem Blackout, einem großflächigen Netzzusammenbruch vorzuziehen. Bei dem gegenwärtig hohen Anteil von Wind- und Solarstrom ist nicht gesichert, ob das europäische Stromnetz überhaupt noch einmal wiederhergestellt werden könnte.

Bereits heute schädigen die hohen Erdgaspreise die Wirtschaft massiv. Die Energiekrise führt zu Preissprüngen zum Beispiel bei Aluminium, Kupfer oder Zink.

Fleisch wird wegen der CO₂-Bepreisung der EU wieder zu einem Luxusgut für die wenigen Reichen werden und aus dem Warenkorb der Arbeiter verschwinden.

Yara, einer der weltgrößten Düngemittelhersteller, hat wegen der hohen Erdgaspreise seine Produktion in Europa um 40 Prozent gekürzt. Der norwegische Konzern stellt Ammoniak (NH₃) als wichtigsten Dünger-​Bestandteil nach dem Haber-​Bosch-​Verfahren aus Luftstickstoff und Wasserstoff her. Derzeit kann Yara Ammoniak von seinen Standorten auf anderen Kontinenten nach Europa einführen. Doch das kann dauerhaft nicht so weiter gehen. Langfristig drohen Nahrungsmittelknappheit und Hunger auch in Europa. Bereits heute müssen die Landwirte für die von ihnen benötigten Düngemittel deutlich höhere Preise zahlen.[20]

Mittelfristig werden sich alle Bedarfsgüter verteuern.

Diese Preissprünge von Rohstoffen und Energie sind mit den hohen Rohstoffpreisen zum Beispiel in der Boomphase eines Industriezyklus nicht zu vergleichen. Denn Rohstoffkonzerne reagierten bisher darauf, indem sie die Produktion steigern, was die Preise aufgrund der Marktkonkurrenz sinken lässt.

Die gegenwärtigen Preissteigerungen sind nicht »Symptom einer steigenden Nachfrage, sondern eines schrumpfenden Angebots. Es wird weniger produziert, die gesamte Gesellschaft wird dadurch ärmer.«[21]

Äußerungen von Journalisten und Politikern lassen erkennen, dass diese mit der ausbrechenden Energie- und Lebensmittelkrise ganz zufrieden sind. »Wenn die Armen kein Brot haben, dann sollen sie doch Kuchen essen.« Diese Äußerung wird der Königin Marie-​Antoinette kurz vor der Französischen Revolution zugeschrieben. Ursula von der Leyen zeigte sich ähnlich entrückt von den Sorgen der einfachen Bevölkerung, wenn sie dekretiert: Wenn Erdgas immer teurer wird, sollen die Menschen doch einfach Wind und Sonne nutzen. Wörtlich sagte sie: »Die Energiepreise steigen, weil vor allem die schmutzigen Energien Kohle, Öl und Gas teurer werden, die erneuerbaren Energien, die sauberen, die guten, die sind stabil geblieben in den Preisen und in den letzten Jahren sind die Preise gesunken.«[22]

Dass diese zerstörerische Politik überhaupt möglich ist, liegt an einer jahrzehntelangen ökologistischen Propaganda, die die Menschen als auszurottende Schädlinge auf unserer Erde darstellt. Bereits 1989 wurde in einer Broschüre der IG Metall folgendes Gedicht der damals 14jährigen Ilker aus Schweinfurt veröffentlicht:

»Unsere Erde

Dieser Planet ist noch jung, doch kippt er uns bald um

Dieser Planet stirbt in kurzer Zeit, denn er trägt ein Virenkleid

Dieser Virus, die Weltbevölkerung bringt den Planeten um

Atombomben, Waldrodung und CO₂ wirkt bei ihm wie bei uns Blei

Wenn nicht bald das Armageddon naht, verbreitet sich der Mensch, die tödliche Saat.«[23]

Der Philosoph Fabio Vighi geht davon aus, dass die bisherigen Corona-​Lockdowns nur das Vorspiel eines noch schärferen Klimalockdowns sein werden. »Da sie an unser Schuldgefühl appellieren wegen der angeblichen Zerstörung des Planeten, sind die kommenden Klimalockdowns die ideale Fortsetzung der Covid-​Beschränkungen. War das Virus die gruselige Vorspeise, so wird als Hauptmahlzeit bereits eine großzügige Portion der Ideologie des Kohlenstoff-​Fußabdrucks, gemischt mit Energieknappheit, serviert. Nach und nach wird uns eingeredet, dass unser negativer Einfluss auf den Planeten bestraft werden muss. Zuerst vom Virus verängstigt und reglementiert und jetzt beschämt, weil wir Mutter Erde geschädigt haben, haben wir das Ökokommando bereits verinnerlicht: Unser natürliches Recht auf Leben muss durch die Einhaltung ökologischer Diktate verdient werden, die vom Internationalen Währungsfonds oder der Weltbank auferlegt und von technokratischen Regierungen mit ihrer Polizei ratifiziert werden.«[24]

Der kommende Horror-Winter

Wir stehen also vor einem Winter, der möglicherweise alles in den Schatten stellt, was wir bisher erlebt haben.

• Zunehmende Belastung der Krankenhäuser und Intensivstationen durch Menschen mit Impfnebenwirkungen und einer nachgeholten Grippewelle bei einem kaputtgesparten Gesundheitswesen.
• Immer weiter eskalierende Diskriminierung der Ungeimpften, die an die schlimmsten Tage des südafrikanischen Apartheitsregimes erinnert. 3G, 2G auch am Arbeitsplatz. Hausarrest für Ungeimpfte.
• Heizungsdrosselungen
• Starke Inflation bei Grundgütern
• Betriebsschließungen wegen hoher Energiekosten
• Großflächige Stromabschaltungen (Brownouts)
• Nahrungsmittelknappheit

Bisher dachte ich, dass der Durchsetzung des Klimalockdowns eine ähnlich intensive Propagandakampagne vorausgehen wird wie dem Coronalockdown. Aber auch hier habe ich die Skrupellosigkeit der Eliten vermutlich unterschätzt. Im Grunde genommen befinden wir uns schon längst im Klimalockdown. Er ist abgesehen vom ökologistischen Grundrauschen in den Medien ohne jede spezielle Kampagne scheinbar allein durch »Marktmechanismen« herbeigeführt worden. Die jetzt abzusehenden brutalen Einschnitte werden vermutlich genutzt werden, um noch brutalere durchzudrücken. Ich denke hier an die Einführung des schon häufiger im Rubikon diskutierten individuellen Kohlenstoffbudgets. Dieses sei wegen der doch offensichtlich gewordenen Knappheit alternativlos.

Werden die Menschen gegen diese erneuten Zumutungen protestieren? Hierfür spricht, dass die Unzufriedenheit in den letzten Wochen sogar in der Öffentlichkeit zugenommen hat. Neben der Künstler-​Kampagne »Alles auf den Tisch« äußern sich zunehmend auch Prominente wie Sahra Wagenknecht und Richard David Precht kritisch zu den Maßnahmen. Der Fußball-​Profi Joshua Kimmich hat allein durch die Tatsache, dass er nicht geimpft ist, eine brutale Hasskampagne gegen sich ausgelöst. Alle diese Menschen werden wie gehabt als Rechte geframt.

In Frankreich, Italien, Österreich und der Schweiz fanden teilweise große Demonstrationen gegen die Diskriminierung der Ungeimpften besonders in der Arbeitswelt statt, in Italien auch Streiks, zum Beispiel im Hafen von Triest. Bis jetzt protestieren aber nur geringe Teile der Bevölkerung, mit denen die Sicherheitskräfte spielend fertig werden. In Deutschland herrscht nach der polizeilichen Niederschlagung der Demokratiebewegung im Frühjahr/​Sommer 2021 Friedhofsruhe. Regimekritische Demonstrationen sind nun grundsätzlich nicht mehr zugelassen und eine Teilnahme an ihnen kann heftigen persönlichen Konsequenzen haben. Noch überwiegt die Angst vor diesen Konsequenzen.

Die Frage ist nur: Wie lange werden sich die Völker Europas, besonders die Arbeiter, die brutale Unterdrückung und die zunehmende Verweigerung selbst der Grundbedürfnisse durch Regierungen und Oligarchen noch gefallen lassen? Das kann man heute unmöglich vorhersehen.

Quellen

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Blick: Lockdown nur für Ungeimpfte beschlossen, 22.10.2021, im Internet: https://​www​.blick​.ch/​a​u​s​l​a​n​d​/​c​o​r​o​n​a​-​h​a​m​m​e​r​-​i​n​-​o​e​s​t​e​r​r​e​i​c​h​-​l​o​c​k​d​o​w​n​-​n​u​r​-​f​u​e​r​-​u​n​g​e​i​m​p​f​t​e​-​w​e​n​n​-​i​n​t​e​n​s​i​v​b​e​t​t​e​n​-​z​u​-​v​o​l​l​-​w​e​r​d​e​n​-​i​d​1​6​9​2​9​2​3​8​.​h​tml, abgerufen am 03.11.2021

Meinrad Böhl: Das Impf-​Nudging, Rubikon, 14.10.2021, im Internet: https://​www​.rubikon​.news/​a​r​t​i​k​e​l​/​d​a​s​-​i​m​p​f​-​n​u​d​g​ing, abgerufen am 02.11.2021.

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Tagesschau: Ampel-​Parteien für Ende der Notlage, 27.10.2021, im Internet: https://​www​.tagesschau​.de/​i​n​l​a​n​d​/​i​n​n​e​n​p​o​l​i​t​i​k​/​e​p​i​d​e​m​i​s​c​h​e​-​l​a​g​e​-​r​e​g​e​l​n​-​c​o​r​o​n​a​-​1​0​3​.​h​tml, abgerufen am 02.11.2021.

Fritz Vahrenholt: »Die industrielle Basis in Deutschland verschwindet«, Tichys Einblick, 31.10.2021, im Internet: https://​www​.tichyseinblick​.de/​p​o​d​c​a​s​t​/​f​r​i​t​z​-​v​a​h​r​e​n​h​o​l​t​-​e​n​e​r​g​i​e​-​s​t​r​o​m​-​g​as/, abgerufen am 02.11.2021.

Fabio Vighi: The Central Bankers’ Long Covid: An Incurable Condition, The philosophical Salon, 18.10.2021, im Internet: https://​thephilosophicalsalon​.com/​t​h​e​-​c​e​n​t​r​a​l​-​b​a​n​k​e​r​s​-​l​o​n​g​-​c​o​v​i​d​-​e​m​e​r​g​e​n​c​y​-​n​o​i​s​e​-​a​n​d​-​c​o​n​s​p​i​r​a​c​y​s​-​b​e​s​t​-​k​e​p​t​-​s​e​c​r​et/, abgerufen am 02.11.2021.

Sahra Wagenknecht: Die besseren Zeiten – Wagenknechts Wochenschau: Corona und kein Ende… Brauchen wir einen Freedom Day?, Youtube, 28.10.2021, im Internet: https://​www​.youtube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​l​i​r​z​_​z​7​J​SuE, abgerufen am 02.11.2021.

Verweise

[1] RT: Universität Duisburg-​Essen: Keine erhöhte Sterberate durch COVID-​19 in Deutschland, 24.10.2021, im Internet: https://​de​.rt​.com/​i​n​l​a​n​d​/​1​2​6​1​3​6​-​u​n​i​v​e​r​s​i​t​a​t​-​d​u​i​s​b​u​r​g​-​e​s​s​e​n​-​k​e​i​n​e​-​e​r​h​o​he/, abgerufen am 02.11.2021.

[2] Bert Ehgartner: Wenn die Alarmglocken läuten…, Ehgartners​.info, im Internet: https://​ehgartner​.blogspot​.com/​2​0​2​1​/​1​0​/​w​e​n​n​-​d​i​e​-​a​l​a​r​m​g​l​o​c​k​e​n​-​l​a​u​t​e​n​.​h​tml, abgerufen am 02.11.2021.

[3] Arbeitsgemeinschaft Influenza: ARE Wochenbericht, 42. Kalenderwoche 2021, (18.10. bis 24.10.2021), im Internet: https://​influenza​.rki​.de/​W​o​c​h​e​n​b​e​r​i​c​h​t​e​/​2​0​2​1​_​2​0​2​2​/​2​021 – 42.pdf, abgerufen am 03.11.2021 sowie Anne Kunz, Laurin Meyer: Schwere Grippe- und Erkältungswelle könnte bis zu 30 Milliarden Euro kosten, Welt Online, 24.10.2021, im Internet: https://​www​.welt​.de/​w​i​r​t​s​c​h​a​f​t​/​a​r​t​i​c​l​e​2​3​4​5​8​5​7​1​8​/​G​r​i​p​p​e​-​u​n​d​-​E​r​k​a​e​l​t​u​n​g​s​w​e​l​l​e​-​k​o​e​n​n​t​e​-​3​0​-​M​i​l​l​i​a​r​d​e​n​-​E​u​r​o​-​k​o​s​t​e​n​.​h​tml, abgerufen am 02.11.2021.

[4] Christian Karagiannidis u.a.: Intensivstationen: Ein Drittel der Betten ist gesperrt, Deutsches Ärzteblatt 42/​2021, im Internet: https://​www​.aerzteblatt​.de/​a​r​c​h​i​v​/​2​2​1​623, abgerufen am 02.11.2021.

[5] Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz IfSG), §§ 28a, 28b und 28c, im Internet: http://​www​.gesetze​-im​-internet​.de/​i​f​sg/, abgerufen am 02.11.2021.

[6] Tagesschau: Ampel-​Parteien für Ende der Notlage, 27.10.2021, im Internet: https://​www​.tagesschau​.de/​i​n​l​a​n​d​/​i​n​n​e​n​p​o​l​i​t​i​k​/​e​p​i​d​e​m​i​s​c​h​e​-​l​a​g​e​-​r​e​g​e​l​n​-​c​o​r​o​n​a​-​1​0​3​.​h​tml, abgerufen am 02.11.2021.

[7] Von Englischen to nudge, Schupsen, Stupsen. Euphemismus für aggressive, paternalistische Verhaltenssteuerung durch Regierungen.

[8] Meinrad Böhl: Das Impf-​Nudging, Rubikon, 14.10.2021, im Internet: https://​www​.rubikon​.news/​a​r​t​i​k​e​l​/​d​a​s​-​i​m​p​f​-​n​u​d​g​ing, abgerufen am 02.11.2021.

[9] Für Österreich siehe: Blick: Lockdown nur für Ungeimpfte beschlossen, 22.10.2021, im Internet: https://​www​.blick​.ch/​a​u​s​l​a​n​d​/​c​o​r​o​n​a​-​h​a​m​m​e​r​-​i​n​-​o​e​s​t​e​r​r​e​i​c​h​-​l​o​c​k​d​o​w​n​-​n​u​r​-​f​u​e​r​-​u​n​g​e​i​m​p​f​t​e​-​w​e​n​n​-​i​n​t​e​n​s​i​v​b​e​t​t​e​n​-​z​u​-​v​o​l​l​-​w​e​r​d​e​n​-​i​d​1​6​9​2​9​2​3​8​.​h​tml, abgerufen am 02.11.2021

[10] Sahra Wagenknecht. Die besseren Zeiten – Wagenknechts Wochenschau: Corona und kein Ende… Brauchen wir einen Freedom Day?, Youtube, 28.10.2021, im Internet: https://​www​.youtube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​l​i​r​z​_​z​7​J​SuE, abgerufen am 02.11.2021.

[11] Studien zitiert in Dietrich Murswiek: Die Verfassungswidrigkeit des indirekten COVID-​19-​Impfzwangs, Rechtsgutachten, 05.10.2021, im Internet: https://​impfentscheidung​.online/​r​e​c​h​t​s​g​u​t​a​c​h​t​e​n​-​v​e​r​f​a​s​s​u​n​g​s​w​i​d​r​i​g​k​e​i​t​-​i​m​p​f​z​w​a​ng/, abgerufen am 02.11.2021. Siehe auch RT: Neue Studie: Corona-​Geimpfte fast genauso infektiös wie Ungeimpfte, 31.10.2021, im Internet: https://​de​.rt​.com/​i​n​l​a​n​d​/​1​2​6​4​5​0​-​n​e​u​e​-​s​t​u​d​i​e​-​c​o​r​o​n​a​-​g​e​i​m​p​f​t​e​-​f​a​s​t​-​g​e​n​a​u​s​o​-​a​n​s​t​e​c​k​e​n​d​-​w​i​e​-​n​i​c​h​t​-​g​e​i​m​p​f​te/, abgerufen am 02.11.2021.

[12] Karsten Montag: Abrechnungsdaten der Krankenkassen: Nur jeder zweite „Corona-​Patient“ wegen Corona-​Verdacht im Krankenhaus, Multipolar, 30.10.2021, im Internet: https://​multipolar​-magazin​.de/​a​r​t​i​k​e​l​/​a​b​r​e​c​h​n​u​n​g​s​d​a​t​e​n​-​k​r​a​n​k​e​n​k​a​s​sen, abgerufen am 02.11.2021.

[13] Karsten Montag a.a.O.

[14] Bundesverfassungsgericht: Erfolgloser Befangenheitsantrag im Verfahren zu Vorschriften des Vierten Bevölkerungsschutzgesetzes („Bundesnotbremse“), 18.10.2021, im Internet: https://​www​.bundesverfassungsgericht​.de/​S​h​a​r​e​d​D​o​c​s​/​P​r​e​s​s​e​m​i​t​t​e​i​l​u​n​g​e​n​/​D​E​/​2​0​2​1​/​b​v​g​2​1​-​0​9​0​.​h​tml, abgerufen am 02.11.2021.

[15] Dagmar Henn: Die Tagesthemen zu Kimmich: Gefährdet die Volksgesundheit, RT, 27.10.2021, im Internet: https://​de​.rt​.com/​m​e​i​n​u​n​g​/​1​2​6​3​2​1​-​t​a​g​e​s​t​h​e​m​e​n​-​z​u​-​k​i​m​m​i​c​h​-​g​e​f​a​h​r​d​e​t​-​v​o​l​k​s​g​e​s​u​n​d​h​e​it/, abgerufen am 02.11.2021.

[16] Alexander Mesching: Wie wird das Leben nach Corona?, Achgut, 28.10.2021, im Internet: https://​www​.achgut​.com/​a​r​t​i​k​e​l​/​w​i​e​_​w​i​r​d​_​d​a​s​_​l​e​b​e​n​_​n​a​c​h​_​c​o​r​ona, abgerufen am 02.11.2021.

[17] Fritz Vahrenholt: »Die industrielle Basis in Deutschland verschwindet«, Tichys Einblick, 31.10.2021, im Internet: https://​www​.tichyseinblick​.de/​p​o​d​c​a​s​t​/​f​r​i​t​z​-​v​a​h​r​e​n​h​o​l​t​-​e​n​e​r​g​i​e​-​s​t​r​o​m​-​g​as/, abgerufen am 02.11.2021.

[18] Electricity Map, Deutschland am 02.11.2021, 12:24 Uhr, Screenshot, im Internet: https://​app​.electricitymap​.org/​z​o​n​e​/DE, abgerufen am 02.11.2021.

[19] Fritz Vahrenholt a.a.O.

[20] Stefan Frank: Die Energiekrise frisst sich in die Wirtschaft, Achgut, 26.10.2021, im Internet: https://​www​.achgut​.com/​a​r​t​i​k​e​l​/​d​i​e​_​e​n​e​r​g​i​e​k​r​i​s​e​_​f​r​i​s​s​t​_​s​i​c​h​_​i​n​_​d​i​e​_​w​i​r​t​s​c​h​aft, abgerufen am 02.11.2021.

[21] Stefan Frank a.a.O.

[22] Stefan Frank a.a.O.

[23] Dirk Maxeiner, Michael Miersch: Alles Grün und gut?, München 2014, S. 310

[24] Fabio Vighi: The Central Bankers’ Long Covid: An Incurable Condition, The philosophical Salon, 18.10.2021, im Internet: https://​thephilosophicalsalon​.com/​t​h​e​-​c​e​n​t​r​a​l​-​b​a​n​k​e​r​s​-​l​o​n​g​-​c​o​v​i​d​-​e​m​e​r​g​e​n​c​y​-​n​o​i​s​e​-​a​n​d​-​c​o​n​s​p​i​r​a​c​y​s​-​b​e​s​t​-​k​e​p​t​-​s​e​c​r​et/, ins Deutsche übersetzt, abgerufen am 02.11.2021.