EINIGE GEDANKEN….. …..ÜBER DIE ERGEBNISSE DER BUNDESTAGSWAHL 2021

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Da muss ja wohl so eini­ges ver­ar­bei­tet wer­den und zwar nicht nur von uns, son­dern mit Sicher­heit von einem beträcht­li­chen Teil der Bevöl­ke­rung. Dass die CDU/CSU sozu­sa­gen zer­legt aus die­sem Wahl­kampf her­vor­geht, das war ja schon zu erwar­ten. Das hat aber weni­ger etwas mit dem Kanz­ler­kan­di­da­ten zu tun, wie viel­mehr mit der abso­lu­tis­ti­schen Herr­sche­rin Mer­kel, die­se hat die­se Uni­on ja regel­recht geschred­dert. Was soll der Teil der wahl­be­rech­tig­ten Bevöl­ke­rung, der viel­leicht die Ten­denz hin zu einer kon­ser­va­ti­ven Par­tei hat, aber auch mit solch einem Hau­fen anfan­gen? Deka­dent bis ins Mark, mit teil­wei­se per­ver­sen Vor­stel­lun­gen über die Gesell­schaft, mit rück­wärts­ge­wand­ten indus­tri­el­len und ener­gie­po­li­ti­schen Vor­ha­ben, wel­che die­ses Land über kurz oder lang in sei­ner Ent­wick­lung zurück kata­pul­tie­ren wer­den, wenn wir das nicht als­bald stop­pen. Eine Par­tei, die mit einem Funk­tio­närsap­pa­rat ver­se­hen ist, der ent­we­der kei­nen Arsch in der Hose hat­te der Merkel’schen Linie von Deka­denz und tech­no­lo­gi­scher Rück­wärts­ge­wand­heit etwas ent­ge­gen zu set­zen, oder selbst in die­sem Sumpf ver­fan­gen ist.

Das Ergeb­nis liegt vor, Mer­kel hat es wohl vor­her­ge­se­hen, oder sogar dar­an gear­bei­tet. Denn wenn man ihr Werk so betrach­tet und spe­zi­fisch auf die Uni­on schaut, so sieht das ja eher wie Sabo­ta­ge aus und die­se war ja in wei­ten Tei­len durch­aus erfolg­reich. Der Ver­such von Mer­kel und einem brei­ten Spek­trum der hie­si­gen Jour­nail­le, die Grü­nen und letzt­lich Baer­bock zur Füh­rung die­ses Lan­des zu puschen, ist zwar erst­mal geschei­tert, ob die jet­zi­ge Kon­stel­la­ti­on tat­säch­lich etwas Bes­se­res ist, darf aber bezwei­felt wer­den. Deut­lich gewor­den ist aller­dings, dass sich bezüg­lich die­ser grü­nen Ban­de, gro­ße Tei­le der Bevöl­ke­rung eben nicht ein­wi­ckeln las­sen. Wenn man sich die­se gan­ze Pro­pa­gan­da von inter­es­sier­ten Krei­sen ange­se­hen hat, muss­te man ja fast davon aus­ge­hen, dass sowas wie Baer­bock tat­säch­lich Kanz­le­rin wird, zumin­dest wirk­te das eini­ge Zeit so. Die­ser Plan ist ja nun erst­mal miss­glückt. Vie­le Wäh­ler schei­nen tat­säch­lich tak­tisch gewählt zu haben, ob das was im Posi­ti­ven bewir­ken konn­te ist eher frag­lich. Aber die recht hohen Zuwäch­se der SPD und die Sta­bi­li­tät der FDP, deu­ten mei­ner Mei­nung nach auf tak­ti­sches wäh­len hin. Die etwa gleich hohe Wahl­be­tei­li­gung wie bei der letz­ten Bun­des­tags­wahl eben­falls, denn die­se war ja auch schon ein Aus­rei­ßer nach oben. Unter Umstän­den wer­den sich vie­le Men­schen ver­blüfft, oder sogar erschro­cken die Augen rei­ben über die letzt­end­li­chen Ergebnisse.

Tat­säch­lich ist von die­ser Kon­stel­la­ti­on ja eben­falls so eini­ges an übler Poli­tik zu erwar­ten. An eini­gen Stel­len wird dies ja jetzt schon deut­lich, wenn man sieht wie auch wei­ter­hin an der Errich­tung einer Dik­ta­tur gebas­telt wird, die als angeb­li­cher Gesund­heits­schutz für die Bevöl­ke­rung daher­kommt. Und die Äuße­run­gen von Baer­bock in Bezug auf Chi­na und Russ­land, las­sen ja eben­falls schlim­mes erah­nen, bezüg­lich real wach­sen­der Kriegs­ge­fahr. Was man aller­dings auch fest­stel­len kann, Mer­kel hat­te die gan­ze Baga­ge irgend­wie schär­fer an der Kan­da­re und zwar quer­beet durch alle Par­tei­en und Ver­bän­de des bür­ger­li­chen Lagers. Außer der AFD viel­leicht, aber die­se ist sowie­so frag­wür­dig und in ihren Hand­lun­gen auch oft­mals wider­sprüch­lich. Zu Beginn der dik­ta­to­ri­schen Maß­nah­men, wel­che angeb­lich wegen Coro­na durch­ge­führt wer­den muss­ten, ist die AFD-Trup­pe Mer­kel ja eben­falls treu hinterhergelatscht.

Im Moment knirscht es mei­ner Mei­nung nach etwas im Gebälk der Herr­schen­den. Nur was nutzt das, wenn es kei­ne gut orga­ni­sier­te und star­ke gesell­schaft­li­che Kraft gibt, die sol­che Wider­sprü­che unter den Herr­schen­den auch zum Woh­le der Bevöl­ke­rung und des gesell­schaft­li­chen Fort­schritts nutzt? Aller­dings ent­wi­ckelt die Demo­kra­tie­be­we­gung, wel­che schon seit Beginn der dik­ta­to­ri­schen Maß­nah­men exis­tiert, neu­es Leben. Nach­dem schein­bar Que­re­len inner­halb der Füh­rungs­leu­te der soge­nann­ten Quer­den­ker-Bewe­gung und natür­lich die äußerst bru­ta­le Unter­drü­ckung von Mani­fes­ta­tio­nen der­sel­ben, dazu geführt haben, dass es mit der Orga­ni­sie­rung von gro­ßen Mani­fes­ta­tio­nen schein­bar nicht mehr so gut geklappt hat, ent­wi­ckelt sich das gan­ze jetzt sozu­sa­gen von unten.

Gibt es über­haupt noch Orte, an denen der Pro­test gegen die Coro­na-Dik­ta­tur und ins­be­son­de­re gegen die Ein­füh­rung der Impf­pflicht gegen die­se Krank­heit, nicht statt­fin­det? Die Viel­zahl der klei­nen und mitt­le­ren Orte und Städ­te sind ja kaum noch zähl­bar, in denen es zu grö­ße­ren und klei­ne­ren Pro­test­ak­tio­nen kommt. Aber auch Groß­städ­te wie Mün­chen, Frank­furt, Ham­burg und Leip­zig kön­nen ja durch­aus Mani­fes­ta­tio­nen mit zig­tau­sen­den Teil­neh­mern vor­wei­sen, auch wenn man in den Staats­me­di­en oft­mals wenig davon erfährt. Und wenn davon berich­tet wird, so ist dies regel­mä­ßig mit übels­ter Het­ze und Ver­leum­dun­gen ver­bun­den. Am liebs­ten kon­zen­triert man sich auf irgend­wel­che skur­ri­len Rand­er­schei­nun­gen und Mit­läu­fer, die tat­säch­lich, oder schein­bar einen rech­ten Hin­ter­grund haben.

In man­chen klei­ne­ren Orten, wel­che inzwi­schen einen guten Ruf wegen ihrer Wider­stän­dig­keit erlangt haben, wird dann nicht sel­ten eine gan­ze Poli­zei­ar­mee auf­ge­fah­ren, wel­che die Auf­ga­be hat, auf­kei­men­den Pro­test im Keim zu ersti­cken. Aber schein­bar las­sen sich die Men­schen dadurch nicht dau­er­haft ein­schüch­tern, denn wenn die Besatzer­trup­pen wie­der abge­zo­gen sind, neh­men sie ihre demo­kra­ti­schen Rech­te wie­der ganz selbst­ver­ständ­lich wahr. Es wird offen­sicht­lich auch immer schwie­ri­ger für die­sen Unter­drü­ckungs­ap­pa­rat, ent­ste­hen­de Brän­de so schnell wie­der aus­zu­tre­ten, dass kein grö­ße­rer Brand ent­ste­hen kann. Und so sieht es im Moment tat­säch­lich danach aus, dass sich die Demo­kra­tie­be­we­gung erholt und wie­der stär­ker in Erschei­nung tritt, lei­der aber immer noch nur dar­auf aus­ge­rich­tet ist, die alte bür­ger­li­che Demo­kra­tie wiederherzustellen.

Nun wären die vor­he­ri­gen Ver­hält­nis­se der bür­ger­li­chen Demo­kra­tie ja inzwi­schen durch­aus ein Fort­schritt gegen­über der Coro­na-Dik­ta­tur, wel­che der­zeit herrscht. Wären eine gute Aus­gangs­ba­sis für gesell­schaft­li­che Aus­ein­an­der­set­zun­gen, die dann tat­säch­lich für grund­le­gen­de fort­schritt­li­che Ver­än­de­run­gen der Gesell­schaft sor­gen könn­ten. Denn wenn die letz­te Bun­des­tags­wahl eines noch­mal ganz deut­lich gezeigt hat: grund­le­gen­de posi­ti­ve Ver­än­de­run­gen erreicht man im kapi­ta­lis­ti­schen Sys­tem bestimmt nicht aus­schließ­lich über bür­ger­li­che Wah­len, die­ses Pro­ce­de­re haben die Herr­schen­den voll in der Hand. Es bedarf auch des mas­sen­haf­ten Ein­sat­zes mög­lichst gro­ßer Tei­le der Bevöl­ke­rung, sowohl auf der Stra­ße wie auch im Betrieb. Es muss schon das hier herr­schen­de kapi­ta­lis­ti­sche Sys­tem in Fra­ge gestellt und natür­lich ein glaub­wür­dig fort­schritt­li­ches Ziel pro­pa­giert wer­den. Nur tak­ti­sches Wahl­ver­hal­ten bringt unter dem Strich nicht viel bis gar nichts.

Die jetzt herr­schen­de Kon­stel­la­ti­on, bringt kei­ne wesent­li­chen Ver­bes­se­run­gen für die über­wie­gen­de Mehr­heit der Bevöl­ke­rung – gibt es über­haupt welche?

Bezüg­lich der Kli­ma­hys­te­rie und den damit ver­bun­de­nen enor­men Zumu­tun­gen für die Mehr­heit der Bevöl­ke­rung, bezüg­lich der sitt­li­chen Ver­wer­fun­gen in der Gesell­schaft, ist aber schein­bar ein Vor­ge­hen ange­dacht, wel­ches noch hys­te­ri­scher und noch per­ver­ser ist, wie dies unter Umstän­de in einer ande­ren Kon­stel­la­ti­on gewe­sen wäre. Von der wei­te­ren Ver­schär­fung der dik­ta­to­ri­schen Ver­hält­nis­se, unter der faden­schei­ni­gen Begrün­dung des Gesund­heits­schut­zes ganz zu schweigen.

Dage­gen wer­den die Pro­tes­te und Erhe­bun­gen, die der­zeit zwar noch recht sanft, aber unüber­seh­bar das Land über­zie­hen, schon eher geeig­net sein Wir­kung zu erzie­len. Dies wird ins­be­son­de­re der Fall sein, wenn es gelingt, die­se Pro­tes­te noch zu ver­stär­ken und nach Mög­lich­keit mit den Pro­tes­ten und Streiks der arbei­ten­den Men­schen die­ses Lan­des, wel­che schon statt­fin­den und von denen es dem­nächst mehr geben wird, zu ver­bin­den. Eine inter­na­tio­na­le Bewe­gung ist die­se Demo­kra­tie­be­we­gung ja tat­säch­lich schon, aber auch der wei­te­re Zusam­men­schluss von unter­schied­li­chen Bevöl­ke­rungs­grup­pen inner­halb des Lan­des, ist jetzt mei­ner Mei­nung nach sehr wichtig.

Wer den Faschis­mus nicht will, muss den Anfän­gen weh­ren, ist eine teu­er bezahl­te Mensch­heits­er­fah­rung, die wir uns viel­leicht mal inten­siv durch den Kopf gehen las­sen sollten.

Die­ser Text erschien zuerst bei Eini​ge​-Gedan​ken​.de

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