ERKENNT EURE MACHT, ORGANISIERT EUCH, BEREITET STREIKS VOR!

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Lohnabhängige, Bauern, Studenten und Soldaten 

ERKENNT EURE MACHT, ORGANISIERT EUCH, BEREITET STREIKS VOR!

An alle Men­schen, die dafür sor­gen, dass das Leben in Deutsch­land funk­tio­niert: Das sind die Men­schen, die in sys­tem­re­le­van­ten Beru­fen arbei­ten. Dazu zäh­len Nah­rungs­mit­tel, Bau­ge­wer­be, Gesund­heits­ver­sor­gung, Schu­len, Ange­stell­te in IT-Beru­fen genau­so wie Ver­käu­fer und Beschäf­tig­te in der Ener­gie­ver­sor­gung oder Abfall­ent­sor­gung. Nicht dazu zäh­len Finanz­spe­ku­lan­ten, Büro­kra­ten, bestech­li­che Poli­ti­ker oder Lob­by­is­ten, die Poli­ti­ker bestechen und unehr­li­che Regierungsmitglieder.

Seit zwan­zig Mona­ten belügt uns die Regie­rung. Sie lügt bezüg­lich der wah­ren Gefah­ren, die mit dem Coro­na­vi­rus ver­bun­den sind und bläht die­se ins Über­di­men­sio­na­le auf. Sie lügt, wenn sie ver­spricht, dass die Pan­de­mie vor­bei ist, wenn ein Impf­stoff zur Ver­fü­gung steht. Sie lügt, weil sie die wirt­schaft­li­chen Pro­ble­me, die sich hin­ter der Pan­de­mie abspie­len und ihr wah­rer Aus­lö­ser sind, ver­schweigt. Sie lügt auch jetzt, wenn sie behaup­tet, dass die Pan­de­mie vor­bei wäre, wenn alle Men­schen geimpft sind. Dann kommt flugs ein neu­es Virus um die Ecke. In Wahr­heit wird seit mehr als zehn Jah­ren ver­sucht das Ende des kapi­ta­lis­ti­schen Sys­tems hin­aus­zu­zö­gern, das an sei­ne eige­nen Gren­zen gesto­ßen ist, indem immer mehr Geld gedruckt wird. Mit der Coro­na­kri­se ist das Ende der Fah­nen­stan­ge erreicht. Das Sys­tem bricht zusam­men und kann nur noch mit Zwangs­maß­nah­men auf­recht­erhal­ten wer­den. Die­se Pro­ble­me kön­nen weder mit einer Impf­pflicht noch mit der Aus­gren­zung der Unge­impf­ten besei­tigt wer­den. Mit Lock­downs kön­nen die Fol­gen die­ser Poli­tik tem­po­rär redu­ziert wer­den, nur ist die­ser Zustand kei­ne dau­er­haf­te Lösung für unser Land und auch nicht für Euro­pa. Das kapi­ta­lis­ti­sche Sys­tem steht vor dem Zusam­men­bruch. Die Olig­ar­chen wis­sen das und ver­su­chen sich daher, um ihre Macht zu sichern, mit dem »Gre­at Reset« an einer Revo­lu­ti­on von oben, die neue For­men der Anhän­gig­keit eta­blie­ren soll, die man durch­aus als digi­ta­le Skla­ve­rei bezeich­nen kann.

Ange­sichts der dro­hen­den Impf­pflicht bro­delt es in der Bevöl­ke­rung. Auch in Deutsch­land. In der Stadt Sprem­berg (Bran­den­burg) haben sich vie­le Bau­ar­bei­ter bereits nach Durch­set­zung von 3G – also einer täg­li­chen Test­pflicht für Unge­impf­te am Arbeits­platz – ent­we­der krank­ge­mel­det, gekün­digt oder sind dabei, ihre Über­stun­den abzu­fei­ern. Die Poli­zei kon­trol­liert inzwi­schen den Zugang der Arbei­ter zu den gro­ßen Braun­koh­le­kraft­wer­ken »Schwar­ze Pum­pe« und »Jänsch­wal­de«. Wer nicht geimpft oder getes­tet ist, wird nach Hau­se geschickt. Und das sind vie­le. Aus Wolfs­burg wird von grö­ße­ren Pro­test­ak­tio­nen der VW-Arbei­ter gegen die Test­pflicht berich­tet. Das heißt, die­se Arbei­ter leis­ten pas­si­ven Wider­stand gegen die Zwangs­maß­nah­men. Woher dann der Strom kommt, wenn die Kraft­wer­ke abge­schal­tet wer­den müs­sen, inter­es­siert die Rot-Schwarz-Grü­ne Lan­des­re­gie­rung offen­bar nicht. Auch vie­le Ärz­te und Kran­ken­schwes­tern wol­len sich abso­lut nicht imp­fen las­sen. Im Fall einer Zwangs­imp­fung haben sie bereits ange­kün­digt, ihren Job hinzuschmeißen.

Hier­in zeigt sich eine gro­ße Unzu­frie­den­heit vie­ler Beschäf­tig­ter mit den Coro­na-Zwangs­maß­nah­men. Es ist aber abzu­se­hen, dass die oben genann­ten indi­vi­du­el­len Aktio­nen letzt­lich nichts aus­rich­ten wer­den. Aber es zeigt sich auch etwas ande­res: Die Arbei­ter und Ange­stell­ten in Schlüs­sel­be­rei­chen haben Macht. Eine koor­di­nier­te Arbeits­nie­der­le­gung zum Bei­spiel in den Berei­chen Gesund­heits­ver­sor­gung und Strom­pro­duk­ti­on könn­te das Coro­na-Régime ins Wan­ken brin­gen. Eine koor­di­nier­te Arbeits­nie­der­le­gung aller Beschäf­tig­ter wäre ein Generalstreik.

Sol­che Gene­ral­streiks hat es in der Ver­gan­gen­heit häu­fi­ger gege­ben – im Aus­land. So haben fran­zö­si­sche Arbei­ter mit einem Gene­ral­streik 1936 erst­mals einen all­ge­mei­nen Erho­lungs­ur­laub durch­ge­setzt und 1968 beträcht­li­che Lohn­er­hö­hun­gen. In bei­den Fäl­len wäre sogar der Sturz der kapi­ta­lis­ti­schen Aus­beu­ter­ord­nung mög­lich gewesen.

In Deutsch­land fand bis­her nur ein ein­zi­ger Gene­ral­streik statt, und zwar 1920 gegen den Kapp-Putsch. Nach nur zwei Jah­ren woll­ten die Rech­ten die Wei­ma­rer Repu­blik besei­ti­gen und eine Dik­ta­tur errich­ten. Dies konn­te ver­hin­dert wer­den. Damals haben aller­dings sowohl der ADGB, die Vor­läu­fer­or­ga­ni­sa­ti­on des DGB, aber auch die Arbei­ter­par­tei­en KPD und SPD zu die­sem Streik aufgerufen.

Hier­zu­lan­de ist nach Mei­nung der Kapi­ta­lis­ten und ihrer Sprach­roh­re ein sol­cher Gene­ral­streik nicht zuläs­sig, da dies eine unzu­läs­si­ge Beein­flus­sung von Ver­fas­sungs­or­ga­nen dar­stel­le. Aller­dings sind die immer wie­der genann­ten ver­fas­sungs­recht­li­chen Siche­run­gen gegen das Abglei­ten in eine Dik­ta­tur völ­lig wir­kungs­los geblie­ben. Hier ist ins­be­son­de­re die viel­ge­prie­se­ne Gewal­ten­tei­lung zu nen­nen. Sie hat sich zum zwei­ten Mal – nach 1933 – als irrele­vant erwie­sen. Das ist auch kein Wun­der, wenn alle drei Gewal­ten der­zeit nur dem Ziel die­nen, einen Zusam­men­bruch des kapi­ta­lis­ti­schen Sys­tems mit Zwangs­maß­nah­men zu verhindern.

Die deut­schen Gewerk­schaf­ten schau­en wie das Kanin­chen auf die Schlan­ge. Ent­we­der kor­rum­piert oder vol­ler Angst, dass mit dem wirt­schaft­li­chen Zusam­men­bruch auch ihre Macht schwin­det. Oder sind sie ein­fach nur rat­los ange­sichts der Dro­hun­gen des Kapi­tals, das Sys­tem zum Ein­sturz zu brin­gen? Sie wol­len nur dann zu einem Gene­ral­streik auf­zu­ru­fen, wenn es Bestre­bun­gen gäbe, die ver­fas­sungs­mä­ßi­ge Ord­nung zu besei­ti­gen. Die Gewerk­schaf­ten sehen nicht, dass die Schwie­rig­kei­ten, in denen das kapi­ta­lis­ti­sche Sys­tem steckt, nicht nur vor­über­ge­hend mit Zwangs­maß­nah­men gelöst wer­den sol­len, son­dern dass die Gefahr einer Ver­ste­ti­gung die­ser Maß­nah­men zum Grei­fen nahe ist. Unse­re Grund- und Frei­heits­rech­te, unse­re Men­schen­rech­te sind in Lebens­ge­fahr. Seit fast zwei Jah­ren leben wir unter einem nicht erklär­ten Aus­nah­me­zu­stand. Ein Ende ist nicht abzu­se­hen. Ganz im Gegen­teil agie­ren Regie­rung und Medi­en immer über­grif­fi­ger, wobei die Impf­pflicht der vor­läu­fi­ge Höhe­punkt dar­stellt. Wenn Men­schen gezwun­gen wer­den kön­nen, sich expe­ri­men­tel­le Sub­stan­zen sprit­zen zu las­sen, mit einer beträcht­li­chen Wahr­schein­lich­keit von schwe­ren Neben­wir­kun­gen oder sogar dem Tod, sym­bo­li­siert das den Abstieg vom Staats­bür­ger zum Skla­ven. Nur Skla­ven kön­nen nicht mehr über ihren eige­nen Kör­per ver­fü­gen. Wie Dag­mar Henn zu Recht fest­stellt, kann man dann mit der glei­chen Begrün­dung – Soli­da­ri­tät – von den Men­schen ver­lan­gen, sich Blut abzap­fen zu las­sen oder auf eine Nie­re zu verzichten.

Einer­seits rumort es bei den Beschäf­tig­ten gegen 3G am Arbeits­platz und gegen Zwangs­imp­fun­gen. Ander­seits haben alle ehe­ma­li­gen Arbei­ter­par­tei­en wie SPD und Lin­ke, aber auch die DGB-Gewerk­schaf­ten die werk­tä­ti­ge Bevöl­ke­rung ver­ra­ten und ste­hen heu­te auf der Sei­te ihrer Unter­drü­cker, der ult­ra­rei­chen west­li­chen Olig­ar­chen. Es gibt also kei­ne Orga­ni­sa­ti­on, die noch die Inter­es­sen der Beschäf­tig­ten ver­tre­ten würde.

Was brauchen wir?

Bes­ser mit­tel- als lang­fris­tig brau­chen wir eine neue revo­lu­tio­nä­re sozia­lis­ti­sche Orga­ni­sa­ti­on. Eine die tat­säch­lich die Inter­es­sen der lohn­ab­hän­gi­gen Men­schen ver­tritt, die wirt­schaft­lich und poli­tisch abhän­gig von den Ent­schei­dun­gen der inter­na­tio­nal und natio­nal agie­ren­den Kon­zer­ne und Orga­ni­sa­tio­nen sind. Und wir brau­chen kämp­fe­ri­sche Gewerk­schaf­ten, die die­se Situa­ti­on erken­nen und die Beschäf­tig­ten zusam­men­füh­ren, um sich dage­gen zu wehren.

Allein mit Bei­trä­gen in den sozia­len Netz­wer­ken kann die Welt nicht ver­än­dert wer­den. Die Macht liegt bei den Beschäf­tig­ten in den sys­tem­re­le­van­ten Berei­chen. Nur wenn die­se sich nicht iso­lie­ren las­sen, son­dern zusam­men­hal­ten und sich orga­ni­sie­ren, kann der Macht der Kapi­ta­lis­ten und Olig­ar­chen und ihren Hand­lan­gern eine ech­te Kraft ent­ge­gen­ge­setzt werden.

Kurz­fris­tig müs­sen die sozia­len Netz­wer­ke und moder­ne Kom­mu­ni­ka­ti­ons­mit­tel neben alt­be­währ­ten genutzt wer­den, um die rea­le Ver­net­zung der Arbei­ter, Bau­ern, Stu­den­ten und Sol­da­ten wei­ter vor­an­zu­trei­ben mit dem Ziel die Coro­na-Dik­ta­tur zu been­den und die Grund­rech­te wie­der einzuführen.

Das Poten­ti­al als auch die Unzu­läng­lich­kei­ten der dezen­tra­len Orga­ni­sa­ti­on über sozia­le Netz­wer­ke haben zum Bei­spiel die Pro­tes­te der Gelb­wes­ten gezeigt. Trotz enor­mem Mobi­li­sie­rungs­po­ten­ti­al konn­ten sie in drei Jah­ren lei­der kei­ner­lei nen­nens­wer­ten Erfolg vor­wei­sen. Ver­mut­lich fehlt ihnen eine ziel­stre­bi­ge, poli­tisch bewuss­te und rei­fe zen­tra­le Orga­ni­sa­ti­ons­struk­tur. Letz­te­re ist aber drin­gend not­wen­dig, um mehr zu errei­chen als eine blo­ße Revol­te ohne Aus­blick auf eine revo­lu­tio­nä­re Systemänderung.

In Öster­reich hat die Ärz­tin Dr. Maria Hub­mer-Mogg eine so genann­te Pfle­ge­grup­pe auf Tele­gram gegrün­det, wo sich mehr als 9.000 maß­nah­men­kri­ti­sche Ärz­te und Kran­ken­pfle­ger aus­tau­schen. Inzwi­schen wur­de sie mit wei­te­ren Grup­pen zusam­men­ge­führt. Auch Alex­an­der Ehr­lich von »Honk for Hope« und die Tele­gram­grup­pe »Wir strei­ken – es reicht« sowie ande­re mobi­li­sie­ren tat­kräf­tig. Hier ist die Streik­be­reit­schaft groß. Obwohl auch dort bereits über einen Gene­ral­streik dis­ku­tiert wird, wol­len die Ärz­te und Pfle­ger heu­te am 1. Dezem­ber 2021 zunächst in einen ein­tä­gi­gen Warn­streik gegen die Impf­pflicht tre­ten. Ers­te Ein­drü­cke aus Alt­öt­ting, Linz, Graz, Kla­gen­furt, St. Pöl­ten, Inns­bruck wie Wien machen durch­aus Hoffnung.

Was tun?

Die Zeit zum Kampf ist jetzt. Die Zeit der Illu­sio­nen und der Schwär­me­rei ist vor­bei. Der Geg­ner wird nicht mehr ein­kni­cken, er muss in der Schlacht geschla­gen und besiegt wer­den. Wir müs­sen uns dar­auf in aller Ernst­haf­tig­keit und Tat­kraft vor­be­rei­ten. Wir müs­sen auch die Illu­si­on unse­rer eige­nen Macht­lo­sig­keit abschüt­teln. Wir haben die Macht, wenn wir nur wol­len, wir kön­nen uns selbst aus der Knecht­schaft befrei­en. Die Geschich­te der erfolg­rei­chen Gene­ral­streiks und Revo­lu­tio­nen der Arbei­ter­be­we­gung zeigt das ganz ein­deu­tig. Aber es muss vor­bei sein mit Bequem­lich­keit und Angst. Wenn wir jetzt nicht auf­ste­hen, wird alles nur noch viel schlim­mer und hoff­nungs­lo­ser. Wer­fen wir unse­re unsicht­ba­ren Ket­ten ab und zei­gen den Mäch­ti­gen, dass wir uns das alles nicht mehr län­ger bie­ten las­sen. Öster­reich macht es vor. Machen wir es nach!

Als klei­ne Grup­pe kön­nen wir zunächst nur in die lau­fen­de Debat­te zum Gene­ral­streik ein­grei­fen und die Idee des gut vor­be­rei­te­ten und ziel­stre­bi­gen Gene­ral­streiks ins Gespräch brin­gen. Deshalb:

  • Trefft euch lokal vor Ort im Betrieb, der Uni­ver­si­tät, Schu­le oder in der Nach­bar­schaft. Bleibt in Kon­takt und lasst euch nicht isolieren.
  • Dis­ku­tiert in eurem Betrieb über Akti­ons­for­men, Warn­streiks und Generalstreik
  • Kon­fron­tiert eure Betriebs­rä­te und Ver­trau­ens­leu­te. Macht ihnen nach­drück­lich eure Ableh­nung von 3G am Arbeits­platz und der Impf­pflicht deut­lich. Ver­langt von ihnen Posi­ti­on zu beziehen
  • Orga­ni­siert euch selbst in unab­hän­gi­gen Orga­ni­sa­tio­nen und wirkt auf bestehen­de ein
  • Ver­netzt euch mit ande­ren Arbei­tern, Arbeits­lo­sen, Stu­den­ten und Sol­da­ten in eurer Regi­on und überregional

Nie­der mit der Coro­na-Dik­ta­tur! Für den Gene­ral­streik! Für eine neue revo­lu­tio­nä­re Orga­ni­sa­ti­on der Lohnabhängigen!

Die Freie Lin­ke Zukunft am 1. Dezem­ber 2021

7 thoughts on “ERKENNT EURE MACHT, ORGANISIERT EUCH, BEREITET STREIKS VOR!

  1. Das wird nicht genü­gen. Wir brau­chen eine wider­stän­di­ge Bewe­gung nicht nur der Lohn­ab­hän­gi­gen, son­dern auch der Schü­le­rIn­nen, Stu­den­tIn­nen, klei­nen und mit­tel­stän­di­schen Selb­stän­di­gen, Frei­be­ruf­le­rInn­nen und Rent­ne­rIn­nen und von mir aus auch der Beam­tIn­nen, die die­sem Staat nicht län­ger die­nen wollen.

    1. Zunächst brau­chen wir eine kor­rek­te Ana­ly­se der Situa­ti­on. Die­se beginnt mit dem Ver­ste­hen, daß es kei­ne patho­ge­nen Viren gibt, die unse­rer Mit­men­schen in eine Gefahr für uns ver­wan­deln. Die bes­te wis­sen­schaft­li­che Ana­ly­se zu die­sem The­ma (in einer Spra­che, die kei­ne spe­zi­el­len Vor­kennt­nis­se erfor­dert) bie­tet: https://​pro​jekt​-imma​nu​el​.de.
      Die Lin­ke ist unauf­lös­bar mit dem Sozia­lis­mus nach der rus­si­schen Okto­ber­re­vo­lu­ti­on in einer Bezie­hung, ob gewollt oder nicht. Auf der Lin­ken gibt es kein kla­res Ver­ständ­nis dar­über, war­um die­ser Sozia­lis­mus so sehr ver­sucht hat, west­li­chen Vor­bil­dern zu fol­gen. Dabei spie­len eine Rei­he von Fak­to­ren zusam­men, ein wich­ti­ger hier­bei ist ein­fach die Fra­ge, wel­che Ärz­te nach Eta­blie­rung von Sozia­lis­mus in die­sen Län­dern über­haupt noch ver­füg­bar waren. (Z.B.: In Ost­ber­lin gabt es am 13. August 1961 noch 2 HNO-Ärz­te.) Dies hat zu fol­gen­rei­chen Fehl­ent­wick­lun­gen in Gesund­heits­sys­te­men in Ost­eu­ro­pa nach 1917 geführt, eine davon war, daß mit den Maß­stä­ben ent­spre­chend west­li­cher Vor­bil­der wie der Rocke­fel­ler-Foun­da­ti­on ver­sucht wur­de, die Über­le­gen­heit des Sozia­lis­mus über den Wes­ten zu demons­trie­ren. Dabei wur­de nicht rich­tig ana­ly­siert, daß die Über­nah­me die­ser Maß­stä­be bereits eine gra­vie­ren­de Auf­ga­be von Zie­len einer huma­nis­tis­hen Gesund­heits­po­li­tik dar­stellt und bei­spiels­wei­se ech­te Vor­sor­ge grob ver­nach­läs­sigt wur­de. Die­se fal­schen Wer­te­bil­der spie­len auch heu­te noch in Chi­na und Kuba eine gro­ße Rol­le und erklä­ren, daß z. B. Chi­na in den ver­gan­ge­nen Jahr­zehn­ten eine erheb­li­che Ver­schlech­te­rung des Gesund­heits­zu­stan­des trotz gro­ßen Wohl­stands­zu­wach­ses zu ver­zeich­nen hat (https://​www​.xian​-jans​sen​.com​.cn/​e​n​/​a​b​o​u​t​-​x​i​a​n​-​j​a​n​s​s​e​n​/​r​e​s​e​a​r​c​h​-​a​n​d​-​d​e​v​e​l​o​p​m​ent). Kuba spritzt der­zeit sei­ne Bevöl­ke­rung krank, was offen­bar mit Sozia­lis­mus nichts zu tun hat. Impf­fol­gen wer­den dann irre­füh­ren­der­wei­se neu­en ima­gi­nä­ren, nicht exis­ten­ten ›Viren‹ wie Den­gue zuge­ord­net (https://​archi​ve​.ph/​W​K​2B7). Die genann­ten Regie­rung schei­nen ernst­haft zu glau­ben, man kön­ne die Über­le­gen­heit des Sozia­lis­mus dadruch demons­trie­ren, daß man die Maß­stä­be der Rocker­fel­ler-Foun­da­ti­on strin­gen­ter umsetzt als selbst in den USA. Die­se Fehl­ent­wick­lun­gen im Sozia­lis­mus hel­fen zu erklä­ren, war­um die Lin­ke heut­zu­ta­ge in Gesund­heits­fra­gen so iire­ge­lei­tet ist und Mil­lio­nen Kom­mun­siten und Sozia­lis­ten in Gesund­heits­fra­gen mistrauen.

  2. hi, alles rich­tig wir müs­sen zusam­men gehen, ich gehö­re zur basis, wir haben gemein­sa­me ziele!
    mit­ein­an­der, statt gegeneinander!!!
    volks­ver­tre­ter sind die zukunft, nicht lob­by­is­ti­sche regie­ren­de, schaf­fen wir sie ab!

  3. Lei­der ist die Mehr­heit der Men­schen immer noch gleich­gül­tig und hof­fen, dass sich alles von selbst regelt. Ich bin in 2 Grup­pen, aber auch da ver­mis­se ich Akti­vi­tä­ten, die wirk­lich etwas ver­än­dern. Wir sind vie­le, aber die Grup­pen müs­sen sich auch sam­meln und mit­ein­an­der aktiv wer­den. Ich fra­ge mich war­um nicht end­lich die Tes­te­rei auf­hört, damit wäre viel gewon­nen. Selbst da ver­wei­gern sich die Men­schen nicht. Ist ja nicht schlimm, höre ich immer wie­der von mei­nen Bekann­ten. Sie wol­len ihre Ver­gnü­gun­gen behal­ten und neh­men die Boos­ter in Kauf…

    1. An allen Interessierten,
      wir war­ten auch nicht auf die »Mehr­heit«, wenn die Mehr­heit (manch­mal aktiv) auf unse­ren Grund­rech­ten rum­tram­pelt. Wir orga­ni­sie­ren den Wider­stand. Die­ser zielt auch dar­auf ab, die Mehr­heit zu gewin­nen, aber wir war­ten nicht, denn sonst ändert sich gar nichts. Grün­det Aktionskomitees!

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