Rede von Lisa (Freie Linke Österreich) am Samstag in Wien

Liebe Freunde,

Ein Großteil der Linken hat es in den letzten Monaten an der traditionsgemäß staatskritischen Haltung missen lassen. Anstatt die staatlichen Verordnungen und Gesetze auf ihren gesundheitspolitischen Wert zu hinterfragen und die Bedrohung zu sehen, die diese für die demokratischen und grundrechtlichen Verhältnisse darstellen, identifizieren sich viele mit den autoritären Strukturen des Staates.

Die Freie Linke gehört nicht dazu, sondern kritisiert bereits seit über einem Jahr – und zwar in internationalem Ausmaß – die wissenschaftlich nicht begründbaren, willkürlichen, unverhältnismäßigen sowie menschenverachtenden Zwangsmaßnahmen des Staates. Seit Beginn der Krise hat die kompromisslose Politik der Herrschenden gerade die Klassen unserer Gesellschaft, die schon zuvor ausgebeutet und unterdrückt wurden, sukzessive in den Ruin getrieben. Den Mitgliedern der Freien Linken in Österreich ging es vor rund einem Jahr ähnlich: schockiert vom Konformismus der etablieren Linken saßen wir isoliert zuhause und mussten die repressive Politik des Staates über uns ergehen lassen.

Aber mittlerweile sind wir, die Linke, nicht mehr isoliert: Wir haben es geschafft uns im letzten Jahr zusammenzufinden, uns zu organisieren, treffen uns regelmäßig, diskutieren, und erarbeiten Inhalte.

Die staatlichen Repressionen haben in den letzten Monaten, nicht nur in Österreich, eine neue Qualität erreicht. Die falschen Versprechungen der Regierung haben ihre Glaubwürdigkeit längst verloren. Hieß es anfangs der Schutz durch die sogenannte Impfung wäre nach einer sogenannten Grundimmunisierung gegeben, werden jetzt immer häufiger »Auffrischungen« in immer kürzer werdenden Zeitabständen propagiert, die letzten Endes davon zeugen, dass diese neuartigen gentherapeutischen Medikamente nicht ausreichend wirken. Die Regierung setzt die Flucht nach vorne an: Impfpflicht – ganz ohne sachliche oder wissenschaftlich haltbare Begründungen.

Die Regierung hat, mit Hilfe der permanenten Propaganda ihrer gekauften Medien, die Ungeimpften als allgemeinen Sündenbock etabliert, obwohl es längst durch Studien aus renommierten Fachzeitschriften, zum Beispiel The Lancet bekannt ist, dass die Ungeimpften in keinster Weise das Pandemiegeschehen vorantreiben.

Dass von Anfang an nur eine einzige, nämlich die vom Staat gewollte, Meinung zählen durfte und jeglicher wissenschaftlicher Diskurs verweigert wurde wissen wir. Dass wir von anfang an von Seiten der Regierung und der medialen Propaganda belogen worden sind, sei es in Bezug auf den Profit mittels korrupter Maskendeals, Korruption bei der Zulassung von Studien, Absprachen und geschwärzte halbkorrupte Verträge zwischen Regierungen und Pharmakonzernen, Spitalsbettenreduktion, Personalmangel in den Spitälern, die Prämien für die Optimierung der Intensivkapazitäten.

Dass von Anfang an alle Pharmaunternehmen, die an Medikamenten oder herkömmlichen Impfstoffen forschen wollten, viel zu wenig Fördergelder erhalten und stattdessen die monetären Mittel fast ausschließlich in die, viel zu wenig erforschte, jedoch für die Industrie sehr lukrative neue Technologie geflossen sind, wissen wir auch.

Dass die Wissenschaft schon seit Langem Alternativen zu dieser neuen Technologie, deren Langzeitschäden wir nicht kennen da es keine Langzeitstudien gibt, haben, nämlich die medikamentöse Behandlung von Krankheitsbeginn an, wissen wir auch. Wir sehen es aus anderen Ländern. Da wo die Patienten ab dem ersten positiven PCR-​Test einen Medikamentenkitt mit den wirksamen Arzneimitteln gegen Covid19 und immunstärkenden Vitaminen bekommen, wird erfolgreich behandelt. Erfolgreich! Hört unsere Regierung das! Nicht so wie sie es machen mit ihrer unsicheren Spritze, nach deren großflächigen Anwendung noch mehr Menschen erkranken als im Jahr davor, als wir diese umstrittene medizinische Intervention noch nicht hatten! Es gibt Länder die erfolgreich mit Medikamenten behandeln! Auch wenn sie das nicht sehen wollen und diese Informationen von uns fern halten wollen, es entspricht den Tatsachen! Und was machen sie? Sie sperren die Erkrankten ein ohne ihnen zur Kontaktaufnahme mit einem Arzt beziehungsweisezu einer ärztlichen Behandlung zu raten. Und dann wundern sie sich, dass Menschen ins Krankenhaus müssen? Wenn eine frühzeitige Behandlung sogar den behandelnden Ärzten untersagt wird? Das ist tatsächlich ein Verbrechen. Wie viel weniger Menschen hätten wohl sterben müssen wenn man sie frühzeitig behandelt hätte. Meiner Ansicht nach viele. Sehr viele.

Dass von Anfang an Zensur und Diffamierung betrieben wurde, Menschen beschimpft und deren Reputationen durch den Dreck gezogen wurden weil sie sich der Wahrheit verpflichtet fühlten. Dass ein großer Teil der Bevölkerung als Idioten beschimpft wurde, degradiert wurde, ja, sogar des rechtsradikalen Gedankenguts bezichtigt wurde. Es ist Rufschädigung die an uns begangen wurde von Seiten dieser staatlich gekauften Medien, dieser staatskonformen, konzerntreuen Prädiger eines Narrativs, die sich mit ihren einseitigen, haltlosen Darstellungen mitschuldig machen am Ende vieler Menschenleben! Wenn ihr so weiter macht dann dreht euren Sender ab! Wir brauchen euch nicht mehr! Dreht erst wieder auf wenn ihr bereit seid euch bei eben diesem Teil der Bevölkerung zu entschuldigen, dafür dass ihr uns diffamiert, durch den Dreck gezogen und belogen habt.

Aber das sind alles Dinge, die die meisten von euch schon wissen. Die Frage ist: Was können wir als Linke der Bewegung des Widerstands anbieten?

Es sind Erfahrungen in Aktivismus und in der Politik, ob Studentenproteste oder gewerkschaftliche Arbeit, die wir einbringen können und Fragen der Organisation: Denn heute, hier, demonstriert nicht die rechtsextreme Masse – wie es uns die Medien vorgaukeln wollen – hier demonstriert der Querschnitt der Bevölkerung, der aus jahrzehntelangem politischem Desinteresse aufwacht. Wenn die etablierte und instutionalisierte Linke sogar auf der falschen Seite der Barrikade steht, auf der Seite der Unterdrücker anstatt auf der Seite der Unterdrückten, auf der Seite der Ausgrenzer anstatt der zu Unrecht Ausgegrenzten, auf der Seite der Reichen, der Kapitalisten, der Monopolisten, der Großkonzerne, der Korrupten anstatt auf der Seite der ausgebeuteten Bevölkerung. Wenn die Salonlinke so blind ist, dass sie die monatelangen Lügen der Regierung und ihrer gekauften Medienpropaganda nicht durchschaut, dann müssen wir von der freien Linken es richten!

Der Druck auf maßnahmenkritische, auf staatskritische, generell auf kritisch denkende Menschen steigt immer mehr. Die Regierung drückt ihre Impfpflicht weiter an, trotz aus wissenschaftlicher Sicht nicht haltbarer Daten.

Und auch viele die sich diesem Medikament unterzogen haben, wollen es nicht mehr. Weil sie wissen, dass es sich nicht um eine Impfpflicht handelt sondern um eine Boosterpflicht. Diese Boosterpflicht hat einen Strafcharakter für alle Bürgerinnen und Bürger und deren Nachkommen die sich nicht alle paar Monate einer gentechnischen Behandlung mit Abonnementcharakter unterziehen wollen!

Dieses Vorgehen kann als Kriegserklärung der Regierung an ihre Bevölkerung bezeichnet werden. Wenn unsere Regierung uns nicht dabei unterstützt, uns gesund zu erhalten, und sich stattdessen Großkonzernen und Big Tech Unternehmen verpflichtet fühlen, müssen wir uns eben auch gegen unsere Regierungen stellen!

Aber die Demokratiebewegung wächst, weil immer mehr Menschen verstehen, wie sie belogen und betrogen werden, wie ihre Lebensgrundlagen eingeengt werden und sie zurecht befürchten, diese völlig zu verlieren.

Weil auch die Kollateralschäden, die durch die irrsinnigen Zwangsmaßnahmen der Regierung entstanden sind, nicht mehr zu verleugnen sind.

Das ohnehin spärliche Leben NACH DER ARBEIT, die Freizeit: Die ganzen Parties und Vorträge und Festivals und Kulturveranstaltungen, die entweder nur unter strengster gegenseitiger Kontrolle wie beim Volksstimmefest oder direkt abgesagt, verschoben oder verboten wurden und den sehr davon abhängigen Kulturschaffenden kein Einkommen einbrachten.

Die Jugendlichen, die dazu verurteilt wurden, auf sich allein gestellt, isoliert, ohne einander zu treffen, ohne Abwechslung, unter Androhung von empfindlichen Strafen, in sehr oft sehr schwierigen Familiensituationen dahinzuvegetieren. Die jungen Mädchen, deren einzige Möglichkeit auf ein freies, selbstbestimmtes Leben ausserhalb patriachaler Familien zunichte gemacht wurde. Jugendsuizide die niemanden interessieren, dass man in der Psychiatrie nur mehr aufgenommen wird wenn man einen Suizidversuch begangen hat, weil diese so überfüllt ist. Der finanzielle Ruin von Klein und Mittelbetrieben, während die großen Konzerne ihre Blüte erlebten. Die vielen alten Menschen die an Kummer gestorben sind weil niemand sie mehr besuchen durfte. Die Menschen die sich zweimal überlegten ob sie die Rettung rufen sollten während ihrem Herzinfarkt und daran verstorben sind. Die Kinder, die keine Zukunft mehr sehen. Die Kranken in den Spitälern, die keinen Besuch empfangen dürfen an ihrem Sterbebett weil ihre Angehörigen nicht geimpft sind. Das ist eine menschenverachtende, grausame Politik! Diese Politik hat sehr viel Elend verursacht und unsere Demonstrationen sind nur die Antwort auf dieses Elend! Denn wer Elend sät wird Wut ernten!

Die Herrschenden wollen immer mehr, immer tiefgreifendere Kontrolle über die Bevölkerung herstellen. Jetzt müssen schon unsere Körper herhalten! Aber nicht mit uns! Nicht mit der Freien Linken Österreich und nicht mit den Hunderttausenden Menschen, die auf Österreichs Straßen »Nein!« sagen!

Wir wollen es nicht! Wir wollen keinen übergriffigen Kontroll und Überwachungsstaat. Wir wollen keine Einteilung unserer Mitmenschen in gehorsam und ungehorsam, in zertifiziert und unzertifiziert. Auch wenn es der Traum der Politiker unseres Landes und auch der großen Konzerne ist die Bevölkerung zu kontrollieren und zu überwachen, zu regulieren, zu diktieren und sich so zuzurichten, wie es ihnen passt. Wir sind keine Bevölkerung, die überwacht und diszipliniert gehört, wir sind keine Stichproben oder Zahlen in einer Statistik, wir sind freie selbstbestimmte Menschen, die NEIN sagen können und darum sagen wir NEIN. Wir wollen kein Tracking und Tracing! Wir wollen keine QR-​Codes! Wir wollen keinen grünen Pass! Wir wollen keine Diskriminierung! Wir wollen keine Ausgrenzung, keine Diffamierung, keine Beschimpfungen und Beleidigungen! Wir wollen keine willkürlichen Gesetzesänderungen und keine unwissenschaftlichen, höchst gefährlichen, Änderungen im Arzneimittelgesetz und im Bereich Gentechnik! Wir wollen nicht so dermaßen regiert werden.

Wir wollen keine Kontrolle, egal welche fadenscheinigen Gründe für ebendiese Kontrolle und Überwachung an den Haaren herbeigezogen und propagiert werden. Wir können selbst entscheiden, was wir wollen, wir wissen selber was zu tun ist, unser Kopf ist groß genug (Ton Steine Scherben Zitat hehe). Wir bestimmen auch selbst über unseren Körper, dieses Recht ist uns nicht einfach so zugefallen, sondern das mussten wir uns erkämpfen. Und jetzt richten sich die seuchenmedizinischen Eingriffe der Herrschaft ganz offen und direkt auf den Körper. Wir müssen die endgültige kapitalistische Kolonialisierung unserer Körper mit aller Kraft verhindern!

Wir verteidigen die Gesellschaft und treten diesem Staat entgegen und wir haben gute Gründe dafür. Der Einsatz staatlicher Gewalt zur Bewahrung der Volksgesundheit entgegen des allgemeinen menschlichen Interesses ist faschistoid und in keinster Weise alternativlos, wie fälschlicher Weise mantrenhaft in Dauerschleife behauptet wird.

Wir wissen, dass es noch mehr Menschen wie uns gibt, dass es noch mehr linke kritische Gruppen, wie uns gibt, die nicht bereit sind, sich einem Lebensentwurf unterzuordnen, der für einen undefinierten Zeitraum, vielleicht etliche Jahre oder für immer nur Anpassung, Unterordnung und Lustlosigkeit vorsieht.

Wir wollen mit allen aufbegehrenden linken Kräften in praktischen Austausch kommen, wir wollen aus der eigenen Blase herauskommen.

Wir wollen nicht dem Profit, Politik, Machtinteressen einiger weniger unterworfen sein! Wir wollen keine Politik, die sich der Profitgier der Pharmaindustrie mehr verpflichtet fühlt als den Menschen! Wir wollen Gerechtigkeit!

Deshalb rufen wir euch auf, euch mit uns zusammenzuschließen und in den Widerstand zu gehen!

Euch zu treffen, zu mobilisieren, weniger Couchwiderstand, weniger weiterleiten von Telegramnachrichten, weg von den Social Media Blasen, raus auf die Straße!

Wir rufen euch dazu auf, nicht mehr in Geschäften zu kaufen, die gegen eure Interessen agieren und Impfstrassen aufbauen, die Impfung bewerben und sich für diese faschistoide, menschenverachtende Boosterpflicht aussprechen. Meidet Restaurants und Barbesuche wo ihr gescannt werdet! Nutzt eure Zertifikate nur in dringenden Fällen! Kein Mensch ist zertifizierbar!

Wir rufen euch dazu auf zu streiken! Wir rufen euch auf, die Bürgermeister in euren Wohnorten aktiv und persönlich zu konfrontieren! Schreibt ihnen Briefe, ruft sie an, nennt sie beim Namen, bis es unangenehm wird!

Austritt aus Parteien, Vereinen, Gewerkschaften und Clubs die diese haltlosen Maßnahmen unterstützen und einen Teil der Bevölkerung ausgrenzen und diskriminieren!

Wir rufen euch dazu auf, die Einschaltquoten der etablierten Medien , die ebendiese Politik unterstützen, zu senken und seriöse Alternativmedien zu unterstützen! Meldet eure Fernseher und Radios ab! Und gebt den Onlinemedien keine Klicks für ihre Hetze und Propaganda!

Wechselt den Stromanbieter, die Bank, kauft beim Bauern und am Markt, kündigt eure Konten bei den Konzernen, die von dieser Krise am meisten profitieren, meidet Plattformen des Überwachungskapitalismus und der Zensur, vor allem die der großen Tech-​Konzerne! Wechselt eure Suchmaschine im Internet! Bezahlt mit Klein und Kleinstgeld um der Digitalisierung des Bargeldes und der damit verbundenen Überwachung entgegen zu wirken!

Wir rufen euch dazu auf, auf der Seite des Parlaments dringend Stellungnahmen zu den drei Gesetzesinitiativen zu schreiben oder euch bereits existierender Stellungnahmen anzuhängen!

Auch wenn eine Impfpflich oder Boosterpflicht noch abzuwenden ist, wir müssen gegen den Kahlschlag der Demokratie, der Meinungsfreiheit, der Menschenrechte weiter aufstehen!

Die Rede ist inzwischen auch auf dem Kanal »Für eine gerechte Weltordnung« zu sehen: