Rede von Lisa (Freie Linke Österreich) am Samstag in Wien

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Zur Kund­ge­bung der Platt­form »Demo­kra­tie und Grund­rech­te« am Sams­tag, den 10. Jän­ner 2022, trug eine Akti­vis­tin der Frei­en Lin­ken Öster­reich einen Red­bei­trag bei. Die Mag­Ma ver­öf­fent­licht die Rede von Lisa im Wortlaut:

Lie­be Freunde,

Ein Groß­teil der Lin­ken hat es in den letz­ten Mona­ten an der tra­di­ti­ons­ge­mäß staats­kri­ti­schen Hal­tung mis­sen las­sen. Anstatt die staat­li­chen Ver­ord­nun­gen und Geset­ze auf ihren gesund­heits­po­li­ti­schen Wert zu hin­ter­fra­gen und die Bedro­hung zu sehen, die die­se für die demo­kra­ti­schen und grund­recht­li­chen Ver­hält­nis­se dar­stel­len, iden­ti­fi­zie­ren sich vie­le mit den auto­ri­tä­ren Struk­tu­ren des Staates.

Die Freie Lin­ke gehört nicht dazu, son­dern kri­ti­siert bereits seit über einem Jahr – und zwar in inter­na­tio­na­lem Aus­maß – die wis­sen­schaft­lich nicht begründ­ba­ren, will­kür­li­chen, unver­hält­nis­mä­ßi­gen sowie men­schen­ver­ach­ten­den Zwangs­maß­nah­men des Staa­tes. Seit Beginn der Kri­se hat die kom­pro­miss­lo­se Poli­tik der Herr­schen­den gera­de die Klas­sen unse­rer Gesell­schaft, die schon zuvor aus­ge­beu­tet und unter­drückt wur­den, suk­zes­si­ve in den Ruin getrie­ben. Den Mit­glie­dern der Frei­en Lin­ken in Öster­reich ging es vor rund einem Jahr ähn­lich: scho­ckiert vom Kon­for­mis­mus der eta­blie­ren Lin­ken saßen wir iso­liert zuhau­se und muss­ten die repres­si­ve Poli­tik des Staa­tes über uns erge­hen lassen.

Aber mitt­ler­wei­le sind wir, die Lin­ke, nicht mehr iso­liert: Wir haben es geschafft uns im letz­ten Jahr zusam­men­zu­fin­den, uns zu orga­ni­sie­ren, tref­fen uns regel­mä­ßig, dis­ku­tie­ren, und erar­bei­ten Inhalte.

Die staat­li­chen Repres­sio­nen haben in den letz­ten Mona­ten, nicht nur in Öster­reich, eine neue Qua­li­tät erreicht. Die fal­schen Ver­spre­chun­gen der Regie­rung haben ihre Glaub­wür­dig­keit längst ver­lo­ren. Hieß es anfangs der Schutz durch die soge­nann­te Imp­fung wäre nach einer soge­nann­ten Grund­im­mu­ni­sie­rung gege­ben, wer­den jetzt immer häu­fi­ger »Auf­fri­schun­gen« in immer kür­zer wer­den­den Zeit­ab­stän­den pro­pa­giert, die letz­ten Endes davon zeu­gen, dass die­se neu­ar­ti­gen gen­the­ra­peu­ti­schen Medi­ka­men­te nicht aus­rei­chend wir­ken. Die Regie­rung setzt die Flucht nach vor­ne an: Impf­pflicht – ganz ohne sach­li­che oder wis­sen­schaft­lich halt­ba­re Begründungen.

Die Regie­rung hat, mit Hil­fe der per­ma­nen­ten Pro­pa­gan­da ihrer gekauf­ten Medi­en, die Unge­impf­ten als all­ge­mei­nen Sün­den­bock eta­bliert, obwohl es längst durch Stu­di­en aus renom­mier­ten Fach­zeit­schrif­ten, z.B. The Lan­cet bekannt ist, dass die Unge­impf­ten in keins­ter Wei­se das Pan­de­mie­ge­sche­hen vorantreiben.

Dass von Anfang an nur eine ein­zi­ge, näm­lich die vom Staat gewoll­te, Mei­nung zäh­len durf­te und jeg­li­cher wis­sen­schaft­li­cher Dis­kurs ver­wei­gert wur­de wis­sen wir. Dass wir von anfang an von Sei­ten der Regie­rung und der media­len Pro­pa­gan­da belo­gen wor­den sind, sei es in Bezug auf den Pro­fit mit­tels kor­rup­ter Mas­ken­de­als, Kor­rup­ti­on bei der Zulas­sung von Stu­di­en, Abspra­chen und geschwärz­te halb­kor­rup­te Ver­trä­ge zwi­schen Regie­run­gen und Phar­ma­kon­zer­nen, Spi­tals­bet­ten­re­duk­ti­on, Per­so­nal­man­gel in den Spi­tä­lern, die Prä­mi­en für die Opti­mie­rung der Intensivkapazitäten.

Dass von Anfang an alle Phar­ma­un­ter­neh­men, die an Medi­ka­men­ten oder her­kömm­li­chen Impf­stof­fen for­schen woll­ten, viel zu wenig För­der­gel­der erhal­ten und statt­des­sen die mone­tä­ren Mit­tel fast aus­schließ­lich in die, viel zu wenig erforsch­te, jedoch für die Indus­trie sehr lukra­ti­ve neue Tech­no­lo­gie geflos­sen sind, wis­sen wir auch.

Dass die Wis­sen­schaft schon seit Lan­gem Alter­na­ti­ven zu die­ser neu­en Tech­no­lo­gie, deren Lang­zeit­schä­den wir nicht ken­nen da es kei­ne Lang­zeit­stu­di­en gibt, haben, näm­lich die medi­ka­men­tö­se Behand­lung von Krank­heits­be­ginn an, wis­sen wir auch. Wir sehen es aus ande­ren Län­dern. Da wo die Pati­en­ten ab dem ers­ten posi­ti­ven PCR-Test einen Medi­ka­men­ten­kitt mit den wirk­sa­men Arz­nei­mit­teln gegen Covid19 und immun­stär­ken­den Vit­ami­nen bekom­men, wird erfolg­reich behan­delt. Erfolg­reich! Hört unse­re Regie­rung das! Nicht so wie sie es machen mit ihrer unsi­che­ren Sprit­ze, nach deren groß­flä­chi­gen Anwen­dung noch mehr Men­schen erkran­ken als im Jahr davor, als wir die­se umstrit­te­ne medi­zi­ni­sche Inter­ven­ti­on noch nicht hat­ten! Es gibt Län­der die erfolg­reich mit Medi­ka­men­ten behan­deln! Auch wenn sie das nicht sehen wol­len und die­se Infor­ma­tio­nen von uns fern hal­ten wol­len, es ent­spricht den Tat­sa­chen! Und was machen sie? Sie sper­ren die Erkrank­ten ein ohne ihnen zur Kon­takt­auf­nah­me mit einem Arzt bzw.zu einer ärzt­li­chen Behand­lung zu raten. Und dann wun­dern sie sich, dass Men­schen ins Kran­ken­haus müs­sen? Wenn eine früh­zei­ti­ge Behand­lung sogar den behan­deln­den Ärz­ten unter­sagt wird? Das ist tat­säch­lich ein Ver­bre­chen. Wie viel weni­ger Men­schen hät­ten wohl ster­ben müs­sen wenn man sie früh­zei­tig behan­delt hät­te. Mei­ner Ansicht nach vie­le. Sehr viele.

Dass von Anfang an Zen­sur und Dif­fa­mie­rung betrie­ben wur­de, Men­schen beschimpft und deren Repu­ta­tio­nen durch den Dreck gezo­gen wur­den weil sie sich der Wahr­heit ver­pflich­tet fühl­ten. Dass ein gro­ßer Teil der Bevöl­ke­rung als Idio­ten beschimpft wur­de, degra­diert wur­de, ja, sogar des rechts­ra­di­ka­len Gedan­ken­guts bezich­tigt wur­de. Es ist Ruf­schä­di­gung die an uns began­gen wur­de von Sei­ten die­ser staat­lich gekauf­ten Medi­en, die­ser staats­kon­for­men, kon­zern­treu­en Prä­di­ger eines Nar­ra­tivs, die sich mit ihren ein­sei­ti­gen, halt­lo­sen Dar­stel­lun­gen mit­schul­dig machen am Ende vie­ler Men­schen­le­ben! Wenn ihr so wei­ter macht dann dreht euren Sen­der ab! Wir brau­chen euch nicht mehr! Dreht erst wie­der auf wenn ihr bereit seid euch bei eben die­sem Teil der Bevöl­ke­rung zu ent­schul­di­gen, dafür dass ihr uns dif­fa­miert, durch den Dreck gezo­gen und belo­gen habt.

Aber das sind alles Din­ge, die die meis­ten von euch schon wis­sen. Die Fra­ge ist: Was kön­nen wir als Lin­ke der Bewe­gung des Wider­stands anbieten?

Es sind Erfah­run­gen in Akti­vis­mus und in der Poli­tik, ob Stu­den­ten­pro­tes­te oder gewerk­schaft­li­che Arbeit, die wir ein­brin­gen kön­nen und Fra­gen der Orga­ni­sa­ti­on: Denn heu­te, hier, demons­triert nicht die rechts­ex­tre­me Mas­se – wie es uns die Medi­en vor­gau­keln wol­len – hier demons­triert der Quer­schnitt der Bevöl­ke­rung, der aus jahr­zehn­te­lan­gem poli­ti­schem Des­in­ter­es­se auf­wacht. Wenn die eta­blier­te und inst­utio­na­li­sier­te Lin­ke sogar auf der fal­schen Sei­te der Bar­ri­ka­de steht, auf der Sei­te der Unter­drü­cker anstatt auf der Sei­te der Unter­drück­ten, auf der Sei­te der Aus­gren­zer anstatt der zu Unrecht Aus­ge­grenz­ten, auf der Sei­te der Rei­chen, der Kapi­ta­lis­ten, der Mono­po­lis­ten, der Groß­kon­zer­ne, der Kor­rup­ten anstatt auf der Sei­te der aus­ge­beu­te­ten Bevöl­ke­rung. Wenn die Salon­lin­ke so blind ist, dass sie die mona­te­lan­gen Lügen der Regie­rung und ihrer gekauf­ten Medi­en­pro­pa­gan­da nicht durch­schaut, dann müs­sen wir von der frei­en Lin­ken es richten!

Der Druck auf maß­nah­men­kri­ti­sche, auf staats­kri­ti­sche, gene­rell auf kri­tisch den­ken­de Men­schen steigt immer mehr. Die Regie­rung drückt ihre Impf­pflicht wei­ter an, trotz aus wis­sen­schaft­li­cher Sicht nicht halt­ba­rer Daten.

Und auch vie­le die sich die­sem Medi­ka­ment unter­zo­gen haben, wol­len es nicht mehr. Weil sie wis­sen, dass es sich nicht um eine Impf­pflicht han­delt son­dern um eine Boos­ter­pflicht. Die­se Boos­ter­pflicht hat einen Straf­cha­rak­ter für alle Bür­ge­rin­nen und Bür­ger und deren Nach­kom­men die sich nicht alle paar Mona­te einer gen­tech­ni­schen Behand­lung mit Abon­ne­ment­cha­rak­ter unter­zie­hen wollen!

Die­ses Vor­ge­hen kann als Kriegs­er­klä­rung der Regie­rung an ihre Bevöl­ke­rung bezeich­net wer­den. Wenn unse­re Regie­rung uns nicht dabei unter­stützt, uns gesund zu erhal­ten, und sich statt­des­sen Groß­kon­zer­nen und Big Tech Unter­neh­men ver­pflich­tet füh­len, müs­sen wir uns eben auch gegen unse­re Regie­run­gen stellen!

Aber die Demo­kra­tie­be­we­gung wächst, weil immer mehr Men­schen ver­ste­hen, wie sie belo­gen und betro­gen wer­den, wie ihre Lebens­grund­la­gen ein­ge­engt wer­den und sie zurecht befürch­ten, die­se völ­lig zu verlieren.

Weil auch die Kol­la­te­ral­schä­den, die durch die irr­sin­ni­gen Zwangs­maß­nah­men der Regie­rung ent­stan­den sind, nicht mehr zu ver­leug­nen sind.

Das ohne­hin spär­li­che Leben NACH DER ARBEIT, die Frei­zeit: Die gan­zen Par­ties und Vor­trä­ge und Fes­ti­vals und Kul­tur­ver­an­stal­tun­gen, die ent­we­der nur unter strengs­ter gegen­sei­ti­ger Kon­trol­le wie beim Volks­stimme­fest oder direkt abge­sagt, ver­scho­ben oder ver­bo­ten wur­den und den sehr davon abhän­gi­gen Kul­tur­schaf­fen­den kein Ein­kom­men einbrachten.

Die Jugend­li­chen, die dazu ver­ur­teilt wur­den, auf sich allein gestellt, iso­liert, ohne ein­an­der zu tref­fen, ohne Abwechs­lung, unter Andro­hung von emp­find­li­chen Stra­fen, in sehr oft sehr schwie­ri­gen Fami­li­en­si­tua­tio­nen dahin­zu­ve­ge­tie­ren. Die jun­gen Mäd­chen, deren ein­zi­ge Mög­lich­keit auf ein frei­es, selbst­be­stimm­tes Leben aus­ser­halb patriacha­ler Fami­li­en zunich­te gemacht wur­de. Jugend­sui­zi­de die nie­man­den inter­es­sie­ren, dass man in der Psych­ia­trie nur mehr auf­ge­nom­men wird wenn man einen Sui­zid­ver­such began­gen hat, weil die­se so über­füllt ist. Der finan­zi­el­le Ruin von Klein und Mit­tel­be­trie­ben, wäh­rend die gro­ßen Kon­zer­ne ihre Blü­te erleb­ten. Die vie­len alten Men­schen die an Kum­mer gestor­ben sind weil nie­mand sie mehr besu­chen durf­te. Die Men­schen die sich zwei­mal über­leg­ten ob sie die Ret­tung rufen soll­ten wäh­rend ihrem Herz­in­farkt und dar­an ver­stor­ben sind. Die Kin­der, die kei­ne Zukunft mehr sehen. Die Kran­ken in den Spi­tä­lern, die kei­nen Besuch emp­fan­gen dür­fen an ihrem Ster­be­bett weil ihre Ange­hö­ri­gen nicht geimpft sind. Das ist eine men­schen­ver­ach­ten­de, grau­sa­me Poli­tik! Die­se Poli­tik hat sehr viel Elend ver­ur­sacht und unse­re Demons­tra­tio­nen sind nur die Ant­wort auf die­ses Elend! Denn wer Elend sät wird Wut ernten!

Die Herr­schen­den wol­len immer mehr, immer tief­grei­fen­de­re Kon­trol­le über die Bevöl­ke­rung her­stel­len. Jetzt müs­sen schon unse­re Kör­per her­hal­ten! Aber nicht mit uns! Nicht mit der Frei­en Lin­ken Öster­reich und nicht mit den Hun­dert­tau­sen­den Men­schen, die auf Öster­reichs Stra­ßen »Nein!« sagen!

Wir wol­len es nicht! Wir wol­len kei­nen über­grif­fi­gen Kon­troll und Über­wa­chungs­staat. Wir wol­len kei­ne Ein­tei­lung unse­rer Mit­men­schen in gehor­sam und unge­hor­sam, in zer­ti­fi­ziert und unzer­ti­fi­ziert. Auch wenn es der Traum der Poli­ti­ker unse­res Lan­des und auch der gro­ßen Kon­zer­ne ist die Bevöl­ke­rung zu kon­trol­lie­ren und zu über­wa­chen, zu regu­lie­ren, zu dik­tie­ren und sich so zuzu­rich­ten, wie es ihnen passt. Wir sind kei­ne Bevöl­ke­rung, die über­wacht und dis­zi­pli­niert gehört, wir sind kei­ne Stich­pro­ben oder Zah­len in einer Sta­tis­tik, wir sind freie selbst­be­stimm­te Men­schen, die NEIN sagen kön­nen und dar­um sagen wir NEIN. Wir wol­len kein Tracking und Tra­cing! Wir wol­len kei­ne QR-Codes! Wir wol­len kei­nen grü­nen Pass! Wir wol­len kei­ne Dis­kri­mi­nie­rung! Wir wol­len kei­ne Aus­gren­zung, kei­ne Dif­fa­mie­rung, kei­ne Beschimp­fun­gen und Belei­di­gun­gen! Wir wol­len kei­ne will­kür­li­chen Geset­zes­än­de­run­gen und kei­ne unwis­sen­schaft­li­chen, höchst gefähr­li­chen, Ände­run­gen im Arz­nei­mit­tel­ge­setz und im Bereich Gen­tech­nik! Wir wol­len nicht so der­ma­ßen regiert werden.

Wir wol­len kei­ne Kon­trol­le, egal wel­che faden­schei­ni­gen Grün­de für eben­die­se Kon­trol­le und Über­wa­chung an den Haa­ren her­bei­ge­zo­gen und pro­pa­giert wer­den. Wir kön­nen selbst ent­schei­den, was wir wol­len, wir wis­sen sel­ber was zu tun ist, unser Kopf ist groß genug (Ton Stei­ne Scher­ben Zitat hehe). Wir bestim­men auch selbst über unse­ren Kör­per, die­ses Recht ist uns nicht ein­fach so zuge­fal­len, son­dern das muss­ten wir uns erkämp­fen. Und jetzt rich­ten sich die seu­chen­me­di­zi­ni­schen Ein­grif­fe der Herr­schaft ganz offen und direkt auf den Kör­per. Wir müs­sen die end­gül­ti­ge kapi­ta­lis­ti­sche Kolo­nia­li­sie­rung unse­rer Kör­per mit aller Kraft verhindern!

Wir ver­tei­di­gen die Gesell­schaft und tre­ten die­sem Staat ent­ge­gen und wir haben gute Grün­de dafür. Der Ein­satz staat­li­cher Gewalt zur Bewah­rung der Volks­ge­sund­heit ent­ge­gen des all­ge­mei­nen mensch­li­chen Inter­es­ses ist faschis­to­id und in keins­ter Wei­se alter­na­tiv­los, wie fälsch­li­cher Wei­se man­t­ren­haft in Dau­er­schlei­fe behaup­tet wird.

Wir wis­sen, dass es noch mehr Men­schen wie uns gibt, dass es noch mehr lin­ke kri­ti­sche Grup­pen, wie uns gibt, die nicht bereit sind, sich einem Lebens­ent­wurf unter­zu­ord­nen, der für einen unde­fi­nier­ten Zeit­raum, viel­leicht etli­che Jah­re oder für immer nur Anpas­sung, Unter­ord­nung und Lust­lo­sig­keit vorsieht.

Wir wol­len mit allen auf­be­geh­ren­den lin­ken Kräf­ten in prak­ti­schen Aus­tausch kom­men, wir wol­len aus der eige­nen Bla­se herauskommen.

Wir wol­len nicht dem Pro­fit, Poli­tik, Macht­in­ter­es­sen eini­ger weni­ger unter­wor­fen sein! Wir wol­len kei­ne Poli­tik, die sich der Pro­fit­gier der Phar­ma­in­dus­trie mehr ver­pflich­tet fühlt als den Men­schen! Wir wol­len Gerechtigkeit!

Des­halb rufen wir euch auf, euch mit uns zusam­men­zu­schlie­ßen und in den Wider­stand zu gehen!

Euch zu tref­fen, zu mobi­li­sie­ren, weni­ger Couch­wi­der­stand, weni­ger wei­ter­lei­ten von Tele­gram­nach­rich­ten, weg von den Social Media Bla­sen, raus auf die Straße!

Wir rufen euch dazu auf, nicht mehr in Geschäf­ten zu kau­fen, die gegen eure Inter­es­sen agie­ren und Impf­stras­sen auf­bau­en, die Imp­fung bewer­ben und sich für die­se faschis­to­ide, men­schen­ver­ach­ten­de Boos­ter­pflicht aus­spre­chen. Mei­det Restau­rants und Bar­be­su­che wo ihr gescannt wer­det! Nutzt eure Zer­ti­fi­ka­te nur in drin­gen­den Fäl­len! Kein Mensch ist zertifizierbar!

Wir rufen euch dazu auf zu strei­ken! Wir rufen euch auf, die Bür­ger­meis­ter in euren Wohn­or­ten aktiv und per­sön­lich zu kon­fron­tie­ren! Schreibt ihnen Brie­fe, ruft sie an, nennt sie beim Namen, bis es unan­ge­nehm wird!

Aus­tritt aus Par­tei­en, Ver­ei­nen, Gewerk­schaf­ten und Clubs die die­se halt­lo­sen Maß­nah­men unter­stüt­zen und einen Teil der Bevöl­ke­rung aus­gren­zen und diskriminieren!

Wir rufen euch dazu auf, die Ein­schalt­quo­ten der eta­blier­ten Medi­en , die eben­die­se Poli­tik unter­stüt­zen, zu sen­ken und seriö­se Alter­na­tiv­me­di­en zu unter­stüt­zen! Mel­det eure Fern­se­her und Radi­os ab! Und gebt den Online­me­di­en kei­ne Klicks für ihre Het­ze und Propaganda!

Wech­selt den Strom­an­bie­ter, die Bank, kauft beim Bau­ern und am Markt, kün­digt eure Kon­ten bei den Kon­zer­nen, die von die­ser Kri­se am meis­ten pro­fi­tie­ren, mei­det Platt­for­men des Über­wa­chungs­ka­pi­ta­lis­mus und der Zen­sur, vor allem die der gro­ßen Tech-Kon­zer­ne! Wech­selt eure Such­ma­schi­ne im Inter­net! Bezahlt mit Klein und Kleinst­geld um der Digi­ta­li­sie­rung des Bar­gel­des und der damit ver­bun­de­nen Über­wa­chung ent­ge­gen zu wirken!

Wir rufen euch dazu auf, auf der Sei­te des Par­la­ments drin­gend Stel­lung­nah­men zu den drei Geset­zes­in­itia­ti­ven zu schrei­ben oder euch bereits exis­tie­ren­der Stel­lung­nah­men anzuhängen!

Auch wenn eine Impf­pflich oder Boos­ter­pflicht noch abzu­wen­den ist, wir müs­sen gegen den Kahl­schlag der Demo­kra­tie, der Mei­nungs­frei­heit, der Men­schen­rech­te wei­ter aufstehen!

Die Rede ist inzwi­schen auch auf dem Kanal »Für eine gerech­te Welt­ord­nung« zu sehen:

One thought on “Rede von Lisa (Freie Linke Österreich) am Samstag in Wien

  1. Ach, das tut gut, dan­ke! Es hat mir schon schwer auf der See­le gele­gen, von mei­nen *lin­ken* Freun­den als Mit­läu­fer der Rech­ten, als *Schwur­b­ler*, als wis­sen­schafts­feind­lich usw. dif­fa­miert zu wer­den. Ich ver­ste­he nicht, was da abläuft. Ist der Grup­pen­druck so stark, dass man nicht mehr imstand ist, die­se gan­ze, geschür­te Mas­sen­psy­cho­se zu durch­schau­en? Dan­ke für die­se Rede!

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