Heraus zum 1. Mai für Brot, Frieden und Freiheit

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Zu kei­ner Zeit nach 1945 war die Gefahr eines Drit­ten Welt­krie­ges so groß wie heu­te. Der Wes­ten ist gegen­wär­tig dabei, den bis­he­ri­gen regio­na­len Krieg in der Ukrai­ne zu einem Welt­krieg zu eska­lie­ren. Diplo­ma­tie und Ver­hand­lun­gen sind aus­drück­lich nicht mehr erwünscht. In Deutsch­land sind die neo­li­be­ra­len Grü­nen, vor allem die Außen­mi­nis­te­rin und »Young Glo­bal Lea­der« des World Eco­no­nic Forums, Anna­le­na Baer­bock die größ­ten Kriegs­trei­ber. Sie will – in der Tra­di­ti­on ihres Wehr­machts­groß­va­ters ste­hend – Russ­land ruinieren.

Der Wes­ten gießt gegen­wär­tig mas­siv Öl ins Feuer:

  • Es sol­len hun­der­te, wenn nicht tau­sen­de schwe­re Waf­fen wie Pan­zer an die Ukrai­ne gelie­fert werden.
  • Durch immer neue Sank­ti­ons­run­den soll Russ­land in die Knie gezwun­gen und zugleich die euro­päi­sche Wirt­schaft geschä­digt werden.
  • In Polen und Rumä­ni­en wur­den 100.000de Mann NATO-Trup­pen zusam­men­ge­zo­gen, die jeder­zeit die Rus­si­sche Föde­ra­ti­on und Weiß­russ­land über­fal­len können.

Wir sind mög­li­cher­wei­se nur noch Wochen oder Tage von einem Drit­ten Welt­krieg ent­fernt. Ein Miss­ver­ständ­nis könn­te ihn jeder­zeit aus­lö­sen. Zumal Putin ange­kün­digt hat, im Fall einer stra­te­gi­schen Bedro­hung Russ­lands auch mili­tä­ri­sche Zie­le in den NATO-Län­dern anzu­grei­fen. Dann wäre »end­lich« der Bünd­nis­fall gege­ben und eine Eska­la­ti­on hin zu einem Nukle­ar­krieg kaum noch auf­zu­hal­ten. Man hat den Ein­druck, dass unse­re Poli­ti­ker nach einem sol­chen Krieg gera­de­zu lech­zen, wenn zum Bei­spiel Anna­le­na Bear­bock sagt, dass jeder Mil­li­me­ter des Bünd­nis­ge­bie­tes ver­tei­digt wird.

In einem Nukle­ar­krieg wür­den Russ­land, Euro­pa und Chi­na völ­lig zer­stört wer­den. Auch die USA wür­den schwe­re Ver­lus­te erlei­den, aber dank ihrer hoch­ent­wi­ckel­ten Rake­ten­ab­wehr könn­ten sie als Staat über­le­ben. Zumin­dest glaubt man das dort. Die rus­si­sche Hyper­schall-Inter­kon­ti­nen­tal­ra­ke Sar­mat, die die­se Rake­ten­ab­wehr aus­trick­sen könn­te, befin­det sich noch in der Ent­wick­lung und steht Russ­land noch nicht zur Ver­fü­gung. Des­halb macht es für die USA Sinn, jetzt anzu­grei­fen und nicht erst spä­ter, wenn Russ­land bes­ser gerüs­tet sein wird.

Aber bereits der Wirt­schaft­krieg gegen Russ­land for­dert vie­le Opfer, beson­ders in Deutsch­land. Die Infla­ti­on erreicht immer neue Höchst­stän­de, Ener­gie wird unbe­zahl­bar und eine Explo­si­on der Obdach­lo­sig­keit steht bevor, wenn nicht end­lich gehan­delt wird.

Es ist fast schon nach Zwölf. Um den Weg die Kata­stro­phe noch auf­zu­hal­ten, brau­chen wir eine star­ke Friedensbewegung.

Unse­re Forderungen:

  • Kei­ne wei­te­re Eska­la­ti­on im Krieg mit Russ­land. Kei­ne Waf­fen­lie­fe­run­gen an die Ukraine.
  • Ver­hand­lungs­frie­den unter Berück­sich­ti­gung der Sicher­heits­in­ter­es­sen Russ­lands und der Ukraine.
  • Kein Bei­tritt der nazi­ver­seuch­ten Ukrai­ne in NATO und EU.
  • Auf­he­bung aller Wirt­schafts­sank­tio­nen gegen Russ­land. Inbe­trieb­nah­me von Nord­stream 2.
  • Kom­pen­sa­ti­on der Infla­ti­ons­fol­gen durch höhe­re Löh­ne, Absen­kung der Mehr­wert­steu­er und Abschaf­fung aller ande­ren indi­rek­ten Steu­ern wie die CO2-Steu­er und die Ökosteuer.
  • Staat­li­che Fest­set­zung von Höchst­prei­sen für Mie­te, Lebens­mit­tel, Gas und Benzin.
  • Finan­zie­rung die­ser Maß­nah­men durch eine Ver­mö­gens­ab­ga­be für die Rei­chen und Super­rei­chen. Abschöp­fung aller Spe­ku­la­ti­ons­ge­win­ne der Kapitalisten.
  • Auf­he­bung aller Coro­na-Maß­nah­men. Kei­ne Impf­pflicht in der Pfle­ge und bei der Bun­des­wehr. Kein Mas­kenzwang im ÖPNV.

Her­aus zum 1. Mai 2022 – Flug­blatt 5 FLZ

Bild: Aus­schnitt der Titel­sei­te der Volks­stim­me (Frank­furt) vom 1. Mai 1901 

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