Erklärung anlässlich der Internationalen Konferenz der Freien Linken vom 29. Mai 2023

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In Nachfolge des letztjährigen Treffens in Prag hat sich die Freie Linke aus Deutschland, Österreich und Luxemburg zu Pfingsten in Wien getroffen. Zweck war die Diskussion der aktuellen Lage und den Möglichkeiten, der Beseitigung von Freiheits- und Menschenrechten wie von Wohlstand und Frieden entgegenzuwirken. Wozu zunächst ein Virus den Vorwand lieferte sind es jetzt die Panik vor CO2 wie die russische und »gelbe Gefahr« aus dem Osten.

Das führt zum permanenten Krieg gegen die Gesellschaft im Interesse der obersten fünf Prozent, zu denen die Steuergelder umgeschaufelt werden. Die Freie Linke wendet sich energisch gegen diese Entwicklung. Wir setzen uns ein für Frieden, Freiheit und Völkerverständigung mit allen inklusive Russen und Chinesen.

Wir wollen die Souveränität und Selbstbestimmung der europäischen Staaten wieder herstellen, wozu die USA mit ihrer NATO aus Europa rausgeworfen werden müssen. Damit wird auch die EU-​Vasallen-​Kommission entmachtet werden.

Dafür wollen wir vor Ort werben und uns auch Bürgerlisten anschließen, um eine wählbare Liste auf den Stimmzettel zu bringen, die die Interessen der 95 Prozent vertreten. Denn die permanent organisierten Krisen wie Kriege machen der werktätigen Bevölkerung aus Lohnabhängigen, Handwerkern, Selbstständigen und Bauern das finanzielle Durchkommen bis zum Monatsende immer schwerer.

Wir begrüßen die Ent-​Dollarisierung von Welthandel und Währungsreserven, da das dem US-​Imperialismus die finanzielle Basis entziehen kann. Wir begrüßen die Entwicklung zu einer multipolaren Welt, in der wir weit bessere Grundbedingungen für Friede, Völkerfreundschaft, direkte Demokratie und allgemeinen Wohlstand haben werden.

Nach den EU-​Parlamentswahlen im Juni 2024 wollen wir uns zu einem Nachfolgetreffen in Luxemburg zusammenfinden, zu dem Gruppen aller Länder, die ähnliche Position vertreten, herzlich eingeladen sind.

Freie Linke Österreich, Freie Linke München, Freie Linke Anarchisten, Frai Lénk Zukunft Lëtzebuerg, Freie Linke Zukunft

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